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NoNPD? – 3. Teil: Gegenargumente

Die NPD ist eine Partei, die antidemokratische und rassistische Ziele verfolgt. Es gibt gute Argumente für ein NPD-Verbot. Die Abwägung fällt mir nicht leicht. Gleichwohl komme ich aufgrund der folgenden Gegenargumente zu dem Ergebnis, dass ein NPD-Verbot kein geeignetes Mittel im Kampf gegen den Rechtsextremismus ist.

NoNPD? - 2. Teil: Argumente für ein NPD-Verbot

Auch wenn die NPD zuweilen auf Samtpfötchen daherkommt, sollte man sich über die Gefährlichkeit dieser Partei nicht täuschen. Die NPD ist antiparlamentarisch und lehnt die pluralistische Gesellschaft ab. Die völkische Weltanschauung der Partei ist rassistisch und antisemitisch. Bedenkenswert ist daher ein grundsätzliches Argument, das auf der NoNPD-Homepage der VVN-BdA zu lesen ist:

NoNPD? - 1. Teil: Ist ein neues Verbotsverfahren überhaupt möglich?

"NoNPD" heißt die Kampagne der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA). 102 738 Menschen haben bislang (Stand: 28.07.2007) den Aufruf unterschrieben, in dem der Bundestag aufgefordert wird, ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD einzuleiten.

Der Alltag von Opfern des Naziregimes in der Altenpflege

Hitler ist jetzt mehr als sechzig Jahre tot und die Vergangenheitsbewältigung sollte nun endlich mal aufhören. Schließlich gibt es in der Gegenwart genügend Probleme, die dringend gelöst werden müssen. So sagen manche. Nicht nur am Stammtisch. Doch die Geschichte des Nationalsozialismus ist kein abgeschlossenes Kapitel. Es gibt Menschen, die heute noch unter den Folgen des Naziterrors leiden.

Über „Heimseiten im Weltnetz“

Die Zahl der von deutschen Rechtsextremen betriebenen Websites wird auf etwa 1000 geschätzt. Etwa 130 Verbände der NPD sind online. Ca. 190 Kameradschaften verfügen über einen eigenen Webauftritt. Um die 50 Internethändler verkaufen Musik, Kleidung und sonstige „Fanartikel“. Auch die Videoplattform YouTube wird zunehmend von Neonazis genutzt. Den Rechtsextremen ist es in den letzten Jahren gelungen, ihre Internetpräsenz kontinuierlich auszubauen. Was lässt sich dagegen tun?

NPD auf Samtpfötchen

Zwei sehr unterschiedliche Kommentare zum „Ermyas-Prozess“

Aus der Vielzahl der in den vergangenen Tagen publizierten Meinungen zu den Freisprüchen im „Ermyas-Prozess“ möchte ich nur zwei Kommentare herausgreifen.

Surftipp für „Skins, Punks, Mods, Rudeboys, Billys, Skater und andere Lebensphilosophen“

Hinter der wappenkünstlerisch gestalteten Eingangsseite verbirgt sich das „kulturelle Forum“ der "Brigade 1240". Der Name geht auf die frühere Postleitzahl von Fürstenwalde zurück, „Brigade steht für Stärke und Zusammenhalt“. „Hier tummelt sich der suburbane Pöbel. Skins, Punks, Mods, Rudeboys, Billys, Skater und andere Lebensphilosophen, deren way of life nicht dem allgemeinen Mainstream entspricht.“ Es handelt sich um eine Initiative junger Leute aus Fürstenwalde und Umgebung, die sich seit 2003 um die alternative Subkultur in der Region bemühen.

Rechtsextreme Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm

Bereits seit einigen Jahren stellt die NPD soziale Themen in den Mittelpunkt ihrer Propaganda und gibt sich kapitalismuskritisch. So versuchten die NPD und andere rechtsextreme Gruppierungen z. B. die Montagsdemos gegen „Hartz IV“ zu unterwandern und waren hierbei mancherorts durchaus erfolgreich. Auch die rechtsextremen Aktionen gegen den G8-Gipfel stehen im Kontext einer längerfristig angelegten „antikapitalistischen“ Kampagne.
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