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Populismus

Lexikon Politische BildungDas Wort „Populismus“ geht auf den lateinischen Begriff „populus“ zurück, was „Volk“ bedeutet. In der Politik beschreibt das Wort Populismus den Versuch, durch Dramatisierung der politischen Lage den Zuspruch der Massen (bei Wahlen) zu gewinnen.

Populisten benutzen dafür die Technik der Vereinfachung und Reduzierung. Das heißt, komplexe, schwierige Prozesse, durch die moderne Gesellschaften geprägt sind, werden auf eine scheinbar einfache Erklärung heruntergebrochen. Dabei werden jedoch Zusammenhänge ausgeblendet oder so stark reduziert, dass jedes Problem eine Lösung zu haben scheint. Dieses Angebot ist für viele Menschen gerade dann anziehend, wenn es schwierig wird, sich in einer rasant verändernden Welt zu orientieren.

Kennzeichnend für populistische Bewegungen der Gegenwart ist die Auffassung, dass die derzeitigen Regierungen keine wirkliche Vertretung des Volkes seien, sondern zu einer abgehobenen Elite gehörten, die dem Volk gegenüber steht. Populisten sehen sich als die Stimme des einfachen Volkes, die sich dafür einsetzt, seine Interessen zu verwirklichen, indem sie gegen die Elite aufbegehrt.

Es gibt unterschiedliche Erscheinungsformen des Populismus. Linke Populisten haben das Ziel, weniger privilegierte Bevölkerungsschichten stärker in gesellschaftspolitische Prozesse einzubinden. Dieser Linkspopulismus ist traditionell vor allem in Lateinamerika verbreitet. Doch auch in Europa ist er in einigen Ländern wieder erstarkt. So ist in Spanien seit einigen Jahren die linkspopulistische politische Bewegung "Podemos" aktiv.

Rechte Populisten hingegen richten sich häufig gegen Fremde, die nicht zum eigenen Volk gehören sollen. Die Abgrenzung zwischen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus ist hierbei nicht immer deutlich, die Grenzen zum Teil fließend.

Während Rechtsextreme eine eigene, "wahre" Demokratie propagieren, sich offen ausländerfeindlich und mitunter gewaltbereit zeigen und einer bestimmten Ideologie anhängen, bewegen sich Rechtspopulisten meist bewusst in einer Grauzone und halten sich mit eindeutigen Aussagen zurück. Sie distanzieren sich zwar offiziell vom Rechtsextremismus, vertreten aber Ansichten, die in dieselbe Richtung gehen. Sie berufen sich dabei jedoch nicht auf eine Ideologie, sondern nehmen vielmehr für sich in Anspruch, die Stimme des Volkes zu sein. Ihr Hauptaugenmerk liegt in erster Linie auf der Kritik am „Establishment“, das nicht im Sinne des Volkes handle.

Der Populismus greift die Ängste der Gesellschaft auf. Zentral ist dabei der Zweifel, ob die jeweiligen Regierungen im Sinne des Volkes handeln und in der Lage sind, mit den aktuellen Herausforderungen angemessen umzugehen.

Rechtspopulistische Parteien und Bewegungen in Europa greifen derzeit vor allem die Flüchtlingspolitik, den Umgang mit dem Islam und die Europäische Union an. Die Dramatisierung der politischen Lage besteht in dem Fall in einer permanenten Beschwörung des baldigen Zerfalls der europäischen Werteordnung und Kultur(en).

Zu den einflussreicheren rechtspopulistischen Bewegungen und Parteien in Europa zählen in Frankreich der Front National, in den Niederlanden die Partei für die Freiheit, in Österreich die FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) und in Großbritannien die UKIP (United Kingdom Independence Party). Ihr wird ein großer Anteil an der Mobilisierung von Stimmen für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (Brexit) zugeschrieben.

In Deutschland hat die sächsische Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) mit ihren Ablegern in anderen Bundesländern, darunter auch Brandenburg, medienwirksam operiert. Die AfD (Alternative für Deutschland) kämpft darum, sich als neue politische Kraft im Parteiensystem der Bundesrepublik den Wähler*innen zu empfehlen. 

#kurzerklärt: So erobern Populisten Europa:


Landeszentrale, April 2017