Leichte Sprache

Fahnenkult

Die Nationalsozialisten betrieben einen regelrechten Fahnenkult. Daran knüpfen Neonazis heutzutage an. Weil es in Deutschland verboten ist, Kennzeichen verbotener und nationalsozialistischer Organisationen öffentlich zu zeigen, suchen Rechtsextremisten nach Alternativen.

ReichskriegsflaggeDer Gebrauch von Fahnen spielte im Nationalsozialismus eine herausragende Rolle. Ob SA, SS oder die Hitlerjugend, nahezu jede NS-Organisation hatte ihre eigene Flagge. Die Nationalsozialisten betrieben einen regelrechten Fahnenkult, häufig mit dem Ziel, das Zusammengehörigkeitsgefühl zu erhöhen.

Dieses Element findet sich auch in der heutigen rechtsextremen Szene wieder. Weil es in der Bundesrepublik strafbar ist, nationalsozialistische Symbole und Kennzeichen verbotener Organisationen öffentlich zu zeigen, suchen Rechtsextremisten nach einem Ersatz. So nutzen sie bei ihren Aufmärschen oft Flaggen anderer Epochen, die nicht mit dem nationalsozialistischen Regime und seiner Ideologie verbunden sind.

Ersatzsymbole

Insbesondere die Flagge des Norddeutschen Bundes und des deutschen Kaiserreiches sowie die Fahne der Reichswehr ab 1933 – vor der Bildung der Deutschen Wehrmacht 1935 und noch ohne Hakenkreuz – dienen häufig als Ersatzsymbole.

Eine Straftat ist die Verwendung dieser historischen Flaggen nicht. Da aber Rechtsextremisten diese Flaggen immer wieder bei Aufmärschen mitführen, werden sie von amtlichen Stellen kaum noch als Teil der Traditionspflege, sondern eher als Ausdruck einer politischen Gesinnung verstanden.

Deshalb weisen in manchen Bundesländern, so auch in Brandenburg, Erlasse der Innenministerien die Polizei an, „das Zeigen oder Verwenden der Reichskriegsflagge aus der Zeit vor 1933 in der Öffentlichkeit zu unterbinden und die Flagge [...] sicherzustellen“. In diesem Zusammenhang wird die öffentliche Verwendung der Flagge als „Verstoß gegen die öffentliche Ordnung“ gewertet.


Reichskriegsflagge 1867-19211867 – 1921

Diese Fahne wurde 1867 vom Norddeutschen Bund zur Flagge der Kriegs- und Handelsmarine bestimmt und 1892 zur Kriegsflagge des Deutschen Reiches erhoben. 

 

Reichskriegsflagge der Weimarer Republik1922 – 1933

Reichskriegsflagge der Weimarer Republik

 

 

 

Fahne der Reichswehr1933 – 1935

Fahne der Reichswehr

 

 

 

Im Erlass des brandenburgischen Innenministeriums vom 18. April 2008 heißt es:

„Die Reichskriegsflagge ist weiterhin Symbol nationalsozialistischer Anschauungen und/oder von Ausländerfeindlichkeiten. Ihre Verwendung in der Öffentlichkeit stellt eine nachhaltige Beeinträchtigung der Voraussetzungen für ein geordnetes staatsbürgerliches Zusammenleben und damit eine Gefahr für die öffentliche Ordnung dar."

Reichskriegsflaggen im Sinne dieses Erlasses sind:

  • die Kriegsflagge des Norddeutschen Bundes/Deutschen Reiches von 1867 bis 1921
  • die Kriegsflagge des Deutschen Reiches von 1922 bis 1933
  • die Kriegsflagge des Deutschen Reiches von 1933 bis 1935

Die Kriegsflagge des Deutschen Reiches von 1935 bis 1945 enthält neben dem Eisernen Kreuz zusätzlich das Hakenkreuz. Das Zeigen dieser Flagge ist nach §86a StGB strafbar. Nach §86a Abs. 2 Satz 2 StGB ist auch das Verbreiten und Verwenden solcher Kennzeichen strafbar, die den Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zum Verwechseln ähnlich sind.

Was bedeutet das in der Praxis? Die Polizei ist berechtigt, Fahnen, die unter diesen Erlass fallen, aus dem öffentlichen Raum zu entfernen. Wenn also eine entsprechende Fahne gesichtet wird, die Polizei informieren.

 


Bildnachweis: Verfassungsschutz Brandenburg 2013

Eigene Bewertung: Keine Durchschnitt: 1.6 (8 Bewertungen)