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Kommunalverfassung

Die Kommunalverfassung des Landes ist gewissermaßen die Bibel der Kommunalpolitik und die Grundlage für die Arbeit von Kommunalpolitikern. Alle grundlegenden Fragen sind hier festgelegt: von den Aufgaben der Gemeinden bis zur Anwendung von Rechtsvorschriften und Übergangsregeln.
Rathaus Liebenwalde. Foto: Lisum

Die Kommunalverfassung ist für Kommunalpolitiker das Buch der Bücher. Sie bildet den rechtlichen Rahmen für jegliches kommunalpolitische Handeln. Viele neu gewählte Kommunalvertreter stehen jedoch in ihrer Arbeit für die Kommune vor einer Vielzahl von Fragen, die häufig spezielles Fachwissen erfordert, etwa wenn es um die Entscheidung für den Bau einer Straße geht oder um Regelungen im Aufsichtsrat der Stadtwerke. Die Verfassung kann auf all diese Einzelfragen keine Antworten geben.

Hilfe und Unterstützung erhalten Gemeindevertreter und kommunalpolitische Engagierte hier u.a. von den kommunalpolitischen Stiftungen der Parteien, die zahlreiche Veranstaltungsformate, darunter Seminare und Kurse für die Weiterbildung, anbieten.
 

Zum schnellen Check: Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) 

Am 18. Dezember 2007 hat der Landtag eine neue Kommunalverfassung für Brandenburg beschlossen. Die Verfassung trat am 28. September 2008, am Tag der Kommunalwahlen, in Kraft. Sie ist seitdem mehrmals geändert worden.

Zum Bestellen: Die Druckfassung der Kommunalverfassung kann in der Geschäftsstelle der GBK bestellt werden.


Landeszentrale, Juli 2014

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