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DKP

In Brandenburg ist die DKP seit 1990 aktiv und fast flächendeckend vertreten. Mit ihrer geringen Mitgliederzahl ist sie jedoch kaum öffentlich wahrnehmbar. Der Landesverband tritt für einen revolutionären Umsturz ein. Die DKP wird vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuft.
Logo der DKP

In Brandenburg aktiv seit 1990

Mitglieder: 80 *

Vorsitz: Mario Berríos Miranda

Die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) wurde 1968 in Essen (Nordrhein-Westfalen) gegründet, als eine von mehreren Nachfolgeorganisationen der 1956 in der Bundesrepublik verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Bis zur deutschen Wiedervereinigung war die DKP mit ihren phasenweise rund 30.000 Mitgliedern die stärkste Kraft am linken Rand des Parteienspektrums der Bundesrepublik Deutschland. Sowohl vom Bundesamt für Verfassungsschutz als auch vom brandenburgischen Verfassungsschutz wird die DKP beobachtet und als linksextremistisch eingestuft.

Der Bundesverband betont bis heute die Nähe der Partei zur DDR und ihrer führenden Partei, der SED. Auf dem letzten Parteitag der DKP im März und Mai 2013 wurde ein seit 2009 bestehender Richtungsstreit zwischen einem gemäßigten und einem traditionellen Flügel der Partei zugunsten der Revolutionsbefürworter entschieden. Ziel der neuen Führung ist es seitdem, zur reinen Lehre des Marxismus-Leninismus zurückzukehren. Der Brandenburger Landesverband wird vom Landesverfassungsschutz diesem tradtionellen Parteiflügel zugerechnet. Zur Landtagswahl 2014 tritt die Partei mit dem Slogan "Wir sind die Roten" an. Ein Wahlprogramm hatte sie bis Anfang August 2014 noch nicht vorgelegt.

Die Geschichte der DKP in Brandenburg

Die DKP ist seit Beginn der 1990er Jahre in Brandenburg aktiv. Der Verfassungsschutz verzeichnet seit Jahren einen anhaltenden Mitgliederschwund. Dieser fällt für den Landesverband um so mehr ins Gewicht, als dass die Mitgliederzahl sich ohnenhin auf einem sehr niedrigen Niveau bewegt. So sank die Mitgliederzahl von rund 100 im Jahr 2010 auf rund 80 im Jahr 2013.

Dennoch ist die DKP in Brandenburg fast flächendeckend vertreten. Sie gliedert sich in elf Gruppen: Strausberg (MOL), Frankfurt (Oder), Schwedt/ Oder (UM, Prenzlau/ Templin (UM), Barnim, Luckenwalde (TF), Elbe-Elster, Königs Wusterhausen (LDS), cottbus, Havel-Oberhabvel und Potsdam. Ein halbwegs aktives Parteileben, so der Landesverfassungsschutz, sei jedoch nur in Potsdam zu beobachten.

Die Partei trat zur letzten Landtagswahl im Jahr 2009 an und erreichte dabei einen Stimmenanteil von 0,2 Prozent.

Wofür steht die DKP?

Das derzeit geltende Parteiprogramm der DKP wurde im Jahr 2006 beschlossen. Das Hauptziel der Partei ist demnach der grundlegende Bruch mit dem Kapitalismus/ Imperialismus und die Errichtung des Sozialismus/ Kommunismus. Die Weltanschauung, die Politik und das Organisationsverständnis gründen sich auf den wissenschaftlichen Sozialismus wie er von Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir I. Lenin im 19. und 20. Jahrhundert entwickelt wurde. Der Weg zum Ziel sei die Revolution, da Refomen allein nicht die bestehenden Eigentums- und Machtverhältnisse ändern könnten. Führende Kraft im Bündnis mit anderen fortschrittlichen Kräften müsste die Arbeiterklasse und deren (revolutionäre Partei) sein.

In Brandenburg hat der Vorsitzende des Landesverbandes, Mario Berríos Miranda, zuletzt ein umfangreicheres Strategiepapier für den Bereich der Kommunalpolitik vorgelegt, dass - ganz im Sinne der derzeitigen Ausrichtung der Bundespartei - auf eine Stärkung der politischen Rolle der Partei auf der kommunalen Ebene abzielt.

Wer wählt die DKP?

Zu den Bundestagswahlen 2013 trat die DKP in nur sechs Wahlkreisen in Berlin, Brandenburg und Baden-Württemberg und nur mit Direktkandidaten an. Sie erhielt bundesweit 1.699 Wählerstimmen. Auf die Direktkandidaten der DKP Brandenburg entfielen davon allein 1.207 Stimmen. Das entspricht einem Stimmenanteil von 0,1 Prozent. Vor diesem Hintergrund ist es daher wohl treffender zu fragen, wen die DKP wählt. Der Landesverband hatte in der Juli/August-Ausgabe seiner Zeitung "Roter Brandenburger" dazu aufgerufen, bei der Bundestagswahl "Die Linke" mit der Zweitstimme zu wählen. Die Erststimme sollte an die Direktkandidaten der DKP gehen. Allerdings trat die DKP - anders als zur Landtagswahl im September 2014 - auch nicht mit einer eigenen Liste an.

Wie geht es weiter mit der DKP in Brandenburg?

Folgt man den Berichten des Landesverfassungsschutzes der letzten Jahre, so scheint die DKP in Brandenburg keine Zukunft zu haben. Die Partei ist überaltert und es fehlt ihr aufgrund der geringen Mitgliederzahl als das Personal, um breitenwirksam jüngere Mitglieder zu gewinnen. Seit August 2013 ist der Landesverband auf Facebook vertreten, bislang wird die Seite aber nur dazu genutzt, um Wahlwerbung zu machen. Allerdings weisen die Gedanken des 39-jährigen Landesvorsitzenden zur stärkeren Verankerung der Partei auf der kommunalen Ebene, die oben erwähnt worden, schon in die Zukunft und das keinesfalls nur mit theoretischen Denkübungen, sondern ganz konkretem Bezug auf die brandenburgischen Gegebenheiten. Die Landtagswahlen werden vermutlich keine Überraschung im Vergleich zu den Wahlen von 2009 bringen, aber der Landesverband scheint sich in Zukunft breiter aufstellen zu wollen.


Landeszentrale, August 2014

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