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DKP

In Brandenburg ist die DKP seit 1990 aktiv und fast flächendeckend vertreten. Mit ihrer geringen Mitgliederzahl ist sie jedoch kaum öffentlich wahrnehmbar. Der Landesverband tritt für einen revolutionären Umsturz ein. Die DKP wird vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuft.
Logo der DKP

In Brandenburg aktiv seit 1990

Mitglieder: ca. 55 *

Vorsitz: Mario Berríos Miranda

Die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) wurde 1968 in Essen (Nordrhein-Westfalen) gegründet, als eine von mehreren Nachfolgeorganisationen der 1956 in der Bundesrepublik verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD). Bis zur deutschen Wiedervereinigung war die DKP mit ihren phasenweise rund 30.000 Mitgliedern die stärkste Kraft am linken Rand des Parteienspektrums der Bundesrepublik Deutschland. Sowohl vom Bundesamt für Verfassungsschutz als auch vom brandenburgischen Verfassungsschutz wird die DKP beobachtet und als linksextremistisch eingestuft.

In ihrem Parteiprogramm bekennt sich die DKP zu den Lehren von Marx, Engels und Lenin. Sie sieht sich in der Tradition der 68er-Bewegung in der alten Bundesrepublik und des Sozialismus iin der DDR. Zentral ist noch immer der marxistische Begriff des Klassenkampfes, der von einem Kampf der Arbeiter gegen die Kapitalisten ausgeht, an dessen Ende der Kommunismus steht.

Die DKP ringt gegenwärtig um neue Mitglieder und die Stärkung ihrer Grundorganisationen. Die Partei verfügt nach eigenen Angaben nur noch über wenige Betriebsgruppen und Ansätze in Betrieben. Der Theorie des Klassenkampfes entsprechend möchte die DKP sich wieder stärker in der Arbeiterklasse verankern. Ziel der DKP ist laut Parteiprogramm eine sozialistische/kommunistische Gesellschaft.

Der Brandenburger Landesverband tritt nach Angaben des Landesverfassungsschutzes von 2016 praktisch nicht mehr eigenständig in der Öffentlichkeit in Erscheinung, sondern schließt sich anderen Akteuren an.
 

Die Geschichte der DKP in Brandenburg

Die DKP ist seit Beginn der 1990er Jahre in Brandenburg aktiv. Der Landesverfassungsschutz verzeichnet seit Jahren einen anhaltenden Mitgliederschwund. Dieser fällt für den Landesverband um so mehr ins Gewicht, als dass die Mitgliederzahl sich ohnenhin auf einem sehr niedrigen Niveau bewegt. So sank die Mitgliederzahl von rund 100 im Jahr 2010 auf rund 55 im Jahr 2016.

Dennoch ist die DKP in Brandenburg fast flächendeckend vertreten. Sie gliedert sich in 10 "Grundorganisationen": Strausberg (MOL), Schwedt/ Oder (UM), Eberswalde (BAR), Bernau (BAR), Teltow-Fläming, Elsterwerder (EE), Königs Wusterhausen (LDS), Cottbus, Potsdam und Havel-Oberhavel.  Handlungsfähig wirke, so der Verfassungsschutz, keine der Gruppen.

Die Partei trat in Brandenburg zur letzten Landtagswahl im Jahr 2014 mit einer Landesliste an und erreichte dabei einen Stimmenanteil von 0,2 Prozent (der gleiche Wert wie zur Wahl 2009). Zur Europawahl erhielt die DKP in Brandenburg 0,3 Prozent.
 

Wofür steht die DKP?

Das derzeit geltende Parteiprogramm der DKP wurde im Jahr 2006 beschlossen. Das Hauptziel der Partei ist demnach der grundlegende Bruch mit dem Kapitalismus/ Imperialismus und die Errichtung des Sozialismus/ Kommunismus. Die Weltanschauung, die Politik und das Organisationsverständnis gründen sich auf den wissenschaftlichen Sozialismus wie er von Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir Iljitsch Lenin im 19. und 20. Jahrhundert entwickelt wurde. Der Weg zum Ziel sei die Revolution, da Refomen allein nicht die bestehenden Eigentums- und Machtverhältnisse ändern könnten. Führende Kraft im Bündnis mit anderen fortschrittlichen Kräften müsste die Arbeiterklasse und deren (revolutionäre Partei) sein.

In Brandenburg hat der Vorsitzende des Landesverbandes, Mario Berríos Miranda, 2014 ein umfangreicheres Strategiepapier für den Bereich der Kommunalpolitik vorgelegt, das auf eine Stärkung der politischen Rolle der Partei vor Ort, auf der kommunalen Ebene abzielt.
 

Wer wählt die DKP?

Zur Bundestagswahl 2013 trat die DKP in nur sechs Wahlkreisen in Berlin, Brandenburg und Baden-Württemberg und nur mit Direktkandidaten an. Sie erhielt bundesweit 1.699 Wählerstimmen. Auf die Direktkandidaten der DKP Brandenburg entfielen davon allein 1.207 Stimmen. Das entspricht einem Stimmenanteil von 0,1 Prozent. Zur Bundestagswahl 2017 wendet sich die Partei an die Wählerinnen und Wähler mit dem Slogan: "3 gute Gründe für die Roten. Wählt Kommunisten"
 

Wie geht es weiter mit der DKP in Brandenburg?

Folgt man den Berichten des Landesverfassungsschutzes der letzten Jahre, so scheint die DKP in Brandenburg keine Zukunft zu haben. Die Partei ist überaltert und es fehlt ihr aufgrund der geringen Mitgliederzahl das Personal, um breitenwirksam jüngere Mitglieder zu gewinnen. Seit August 2013 ist der Landesverband auf Facebook vertreten, allerdings ohne großes Echo. Der Jugendverband der DKP die "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ) ist in Brandenburg mit der Facebook-Seite der Lausitzer SDAJ-Gruppe aktiv, die sich radikal gibt und in Richtung autonome Gruppen blickt.

Allerdings weisen die Gedanken des Landesvorsitzenden zur stärkeren Verankerung der Partei auf der kommunalen Ebene, die oben erwähnt wurden, schon in die Zukunft und das keinesfalls nur mit theoretischen Denkübungen, sondern mit ganz konkretem Bezug auf die brandenburgischen Gegebenheiten. Der Landesverband scheint sich - wie die Partei insgesamt - in Zukunft breiter aufstellen zu wollen.
 

Bundestagswahl 2017

Die Landesliste der DKP Brandenburg zum 19. Deutschen Bundestag *

  1. Mario Berríos Miranda | Wahlkreis 61
  2. Stefanie König
  3. Bernd Müller
  4. Agneta Lindner
  5. Jens Würzburg
  6. Rainer Georgius

Je höher die Position auf der Liste, umso wahrscheinlicher ist der Einzug in den Landtag. Listenkandidaten mit einem Wahlkreis hinter dem Namen kandidieren dort gleichzeitig. Mit einem Klick auf den Wahlkreis erhalten Sie einen Überblick über alle Wahlkreisbewerber.


Landeszentrale, August 2014 (aktualisiert August 2017)

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