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Piratenpartei

Freu dich auf's Neuland! So lautet die Losung der Piratenpartei in Deutschland. Ihre Kernkompetenz liegt in netzpolitischen Themen. In Brandenburg steht sie zudem für den Schutz der Grund- und Bürgerrechte. In den Landtag hat es der Landesverband bisher nicht geschafft.
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Gründung: 2008
Mitglieder: 983*
Vorsitz: Thomas Bennühr

Das Internet und die Wissensgesellschaft prägen in den Augen der Piratenpartei maßgeblich unser Leben. Der freie Zugang zum Internet und zu dem darin verfügbaren Wissen muss daher ihrer Auffassung nach für jeden Menschen gewährleistet sein, damit eine gerechte und aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben möglich ist. Netzpolitische Themen bilden im Grundsatzprogramm der Bundespartei noch immer das Kernprofil, aber die Partei hat inzwischen ein politisches Vollprogramm mit einer offenen Themenbreite entwickelt*.

Der Landesverband Brandenburg hat sich in Ergänzung zum bundespolitischen Parteiprogramm ein eigenes Programm gegeben. Darin beschreiben die Brandenburger Piraten den Schutz und die Verbesserung der Menschen- und Bürgerrechte als Mittelpunkt ihrer Politik im Land.

Wir sind als Stimme der Bürgerrechtsbewegung des Informationszeitalters entstanden, die die fortschreitenden Einschnitte und den Abbau von Grund- und Bürgerrechten nicht länger hinnehmen will... Wir lehnen ihre Beschränkungen ab und setzen uns für einen stärkeren Schutz und eine stärkere Beachtung dieser Rechte ein."*

Aus dieser Überlegung heraus fordern die Piraten ein allgemeines Grundrecht auf Internetzugang und mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Politik und Verwaltung durch den Einsatz moderner Kommunikationstechnologien. Außerdem setzt sich der Landesverband für mehr direkte Demokratie ein. Zu seinen Grundsätzen gehört der Anspruch auf die Freiheit jedes Menschen, sein Leben frei gestalten zu können. Die Piraten treten mit klaren Positionen zu aktuellen Themen auf: Sie zeigen Haltung gegen Rechtsextremismus und jede Art von Diskriminierung sowie für ein bedingungsloses Asylrecht für alle politisch Verfolgten.*
 

Die Geschichte der Piratenpartei in Brandenburg

Der brandenburgische Landesverband der Piratenpartei wurde am 3. Oktober 2008 in Potsdam gegründet - zwei Jahre nach der Gründung der Bundespartei. Erster Vorsitzender wurde Axel Mehldau, der auch als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2009 antrat. Die Piraten erhielten 2,5% der Zweitstimmen in Brandenburg. Personalpolitisch gab es in den letzten Jahren häufige Wechsel an der Spitze des Landesverbandes. Vor der Bundestagswahl 2017 gerieten die Piraten in Brandenburg bundesweit in die Kritik wegen eines menschenverachtenden, polizeifeindlichen Facebook-Posts einer ihrer Listenkandidaten. Der Landesverband zog daraufhin seine Landesliste zurück und trat nur mit Direktkandidaten an.
 

Wer wählt die Piraten?

Die Piratenpartei wurde in Brandenburg vor allem von jungen Menschen und hier insbesondere von Männern gewählt. Bei den Bundestagswahlen 2009* und 2013* stimmten rund 10 Prozent der 18- bis 24-Jährigen und rund 6 Prozent der 25- bis 34-Jährigen für die Partei, während die Zustimmung in den anderen Altersgruppen deutlich geringer ausfiel. Außerdem wählten etwa nur halb so viele Frauen wie Männer die Piraten.

Es gelang der Partei bei bisherigen Wahlen vor allem Erst- aber auch ehemalige Nichtwähler zu mobilisieren. Die WählerInnen der Piraten stammen aus allen Bildungs- und Gesellschaftsschichten. Bei Personen mit Hauptschulabschluss sowie unter den Beamten stoßen sie allerdings auf unterdurchschnittliche Zustimmung.  

Zu den Europawahlen 2014 gelang es der Partei in Brandenburg zwar, ihren Stimmenanteil im Vergleich zu den Wahlen von 2009 von 5.600 auf rund 15.700 zu steigern, allerdings entsprach dies auch nur 1,7 Prozent aller gültigen Stimmen. Die erstmals angetretene AfD erhielt 8,5 Prozent.

Zu den Kommunalwahlen in Brandenburg im Mai 2014, zu denen der Landesverband erstmals antrat, erhielt die Partei drei Sitze in Landkreisen und Stadtverordnetenversammlungen. Dies kann angesichts höherer Erwartungen als Enttäuschung gewertet werden. Zum Vergleich: Die Alternative für Deutschland (AfD) erhielt aus dem Stand 39 Sitze oder anders ausgedrückt: Die Piraten wählten knapp 15.000 Wahlberechtigte, die AfD erhielt rund 109.000 Stimmen.*
 

Welche Probleme gibt es?

Bundesweit mussten die Piraten nach einer anfänglichen Begeisterungswelle zurückgehende Mitglieder- und Wählerzahlen verzeichnen. Der Streit zwischen einem liberalen Flügel, der sich auf die Netzpolitik konzentrieren will, und einem deutlich linken Flügel mit weitergehenden gesellschaftspolitischen Ambitionen gilt als eine Ursache für den Absturz der Partei in der Wählergunst.*

In Umfragen zur kommenden Bundestagswahl liegen die aktuellen Zustimmungswerte der Partei trotzdem unter fünf Prozent. Das lässt darauf schließen, dass ihr eine dauerhafte politische Verankerung noch nicht gelungen ist.

Nach eigenen Angaben hat der märkische Landesverband knapp 1.000 Mitglieder.* Stimmberechtigt sind davon allerdings nur 16 Prozent, da laut Satzung nur die Mitglieder stimmberechtigt sind, die mit ihren Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Rückstand sind. Die Landessatzung und verschiedene andere zentrale Links zur Webseite des Landesverbandes der Piraten, funktionieren nicht zuverlässig, aktiver ist die AG Kommunikation des Landesverbandes, auf deren Seite man aktuelle Informationen und die Verankerung der Partei vor Ort ablesen kann. Nicht überall ist der Landesverband demnach handlungsfähig.
 

Wie geht es weiter?

Wegen der niedrigen Umfragewerte und der Konkurrenz durch andere, neue Parteien wie die Alternative für Deutschland, erscheinen die Chancen der Piraten sowohl auf Bundes- wie auch auf Landesebene gering. Netzpolitische Themen werden auch zunehmend von anderen Parteien besetzt. Zuletzt ist zum Beispiel die FDP mit einer offensiven Digitalisierungsstrategie in den Bundestagswahlkampf gezogen.
 

Bundestagswahl 2017

Die Landesliste zum 19. Deutschen Bundestag*

Die Landesliste der Piraten wurde durch die Partei zurückgezogen.

Die Listenkandidaten der Piratenpartei Brandenburg

Je höher die Position auf der Liste, umso wahrscheinlicher ist der Einzug in den Landtag. Listenkandidaten mit einem Wahlkreis hinter dem Namen kandidieren dort gleichzeitig. Mit einem Klick auf den Wahlkreis erhalten Sie einen Überblick über alle Wahlkreisbewerber.


Text zur Parteiengeschichte: Josephine Händel, Juni 2013 (zuletzt aktualisiert von Landeszentrale, August 2017)

 

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