Leichte Sprache

Wahlprinzipien

In Deutschland finden Wahlen nach fünf grundlegenden Prinzipien statt. Die Volksvertretungen werden in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt.

Wahlgrundsätze und Beispiele für Abstimmungen

Allgemeine Wahlen

Von einer allgemeinen Wahl sprechen wir, wenn sie von jedem Bürger ohne Ansehen seines Standes, seines Vermögens, seines Steueraufkommens, seines Geschlechts, seiner Volkszugehörigkeit, seiner Schulbildung oder seiner politischen Überzeugung ausgeübt werden kann und kein Wähler unberechtigt von der Wahl ausgeschlossen wird.

Kein Verstoß gegen den Grundsatz der Allgemeinheit ist die Begrenzung des Wahlrechts auf ein bestimmtes Mindestalter und auf die im Wahlgebiet Wohnenden oder der Ausschluss von Menschen, die entmündigt oder wegen bestimmter Straftaten verurteilt worden sind.

Unmittelbare Wahlen

Dieses Prinzip betrifft zwei Aspekte: Zum einen schließt es aus, dass der Wähler seine Stimme einer Zwischeninstanz gibt (wie beispielsweise den Wahlmännern in den USA). Gewählt werden kann nur ein direkter Kandidat oder eine Partei. Zum anderen verbietet es, dass Stellvertreter die Wahlhandlung vornehmen. Jeder Wahlberechtigte muss selbst seine Stimme im Wahllokal abgeben; eine Ausnahme bildet die Briefwahl.

Freie Wahlen

Keinerlei Druck, wie Verbote, Sanktionen oder Diskriminierungen darf auf den Wähler ausgeübt werden, um ihn zur Teilnahme an der Wahl oder zur Stimmabgabe für eine bestimmte Partei zu veranlassen. Das Wahlgesetz verbietet deshalb für die Zeit der Wahl in und an den Gebäuden, in denen die Wahl stattfindet, jede Beeinflussung der Wähler durch Wort, Ton, Schrift und Bild sowie jede Unterschriftensammlung.

Gleiche Wahlen

Gleichheit der Wahl bedeutet, dass jeder Wähler über die gleiche Anzahl von Stimmen verfügt, die den gleichen Zähl- und Erfolgswert haben. Zum Grundsatz der Gleichheit gehört auch die Chancengleichheit der Parteien. Ihre Wahlwerbung muss frei sein und darf nur an allgemein gültige Ordnungsvorschriften gebunden sein.

Geheime Wahlen

Jeder Wähler muss seine Stimme so abgeben können, dass niemand nachprüfen kann, wie er sich entscheidet oder entschieden hat. Er muss also bei der Stimmabgabe unbeobachtet sein. Die Wahlvorstände haben entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Es darf auch keine nachträgliche Kontrolle des Stimmverhaltens, etwa durch gekennzeichnete Stimmzettel oder einen Zwang zur Offenbarung, möglich sein. Die Entscheidung darüber, ob er seine Stimme offen oder geheim abgibt, darf nicht dem Wähler überlassen sein. Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder durch körperliche Gebrechen gehindert ist, die Wahlhandlung selbständig auszuüben, kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen.

 

Das demokratische Recht, durch allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen Einfluss auf die Politik auszuüben, ist keineswegs selbstverständlich, sondern das Ergebnis langer und schwerer politischer Auseinandersetzungen. mehr

 

Eigene Bewertung: Keine Durchschnitt: 3.4 (5 Bewertungen)