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Europawahl 2009

Seit 1979 sind die Bürger der Europäischen Union alle fünf Jahre aufgerufen, ihre parlamentarischen Vertreter zu bestimmen. Die letzten Wahlen zum Europäischen Parlament fanden vom 4. bis 7. Juni 2009 statt. Bürgerinnen und Bürger aus 27 EU-Mitgliedstaaten nahmen an der Europawahl teil. Rund 375 Millionen EU-Bürger waren wahlberechtigt.

1. Platz des Europa-Plakatwettbewerbes „Schöner Wählen“

Das Europäische Parlament hat 736 Abgeordnete, davon 99 deutsche Abgeordnete. In Deutschland wurde am 7. Juni gewählt. Rechtsgrundlagen der Wahl sind sowohl das europäische wie auch das nationale Recht. Eine nationale Besonderheit ist z. B., dass der Wahltag in Großbritannien und den Niederlanden ein Donnerstag ist.

Die Wahl entspricht in ihren Grundzügen der Wahl zum Deutschen Bundestag, sie ist allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Allerdings verfügt der Wähler bei den Europawahlen nur über eine Stimme, die er für die Liste einer Partei oder politischen Vereinigung abgeben kann. Einzelkandidaturen sind nicht vorgesehen. Bei der Europawahl galt bis zur letzten Wahl, wie auch bei der Bundestagswahl von 2009, eine Fünf-Prozent-Klausel. Das Bundesverfassungsgericht hat diese in einem Urteil vom 9. November 2011 für verfassungswidrig erklärt. Von der kommenden Europawahl im Jahr 2014 an wird diese Klausel keine Anwendung mehr finden.

Die Mitgliedsstaaten der EU können im Rahmen dieses Verfahrens selbst bestimmen wie sie das Auszählverfahren gestalten, ob sie offene oder geschlossene Wahllisten verwenden und wie sie die Wahlkreise einteilen.

Wahlberechtigt sind alle volljährigen Deutschen (18 Jahre) und EU-Bürger, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben. Spezielle Informationen für ausländische Unionsbürger finden Sie hier.

 

Ergebnis der Europawahl 2009

Wahlergebnis für die EU:

Sitzverteilung im Europäischen Parlament nach Fraktionen

 

Wahlergebnis für Deutschland:

Bei einer Wahlbeteiligung von 43,3 Prozent haben die Parteien folgende Stimmenanteile erhalten:
 

    Veränderung zu 2004
CDU 30,7 % - 5,8 %
SPD 20,8 % - 0,7 %
GRÜNE 12,1 % + 0,2 %
FDP 11,0 % + 4,9 %
DIE LINKE 7,5 % + 1,4 %
CSU 7,2 % - 0,8 %
Sonstige Wahlvorschläge 10,8 % + 1,0 %

 

Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 99 der insgesamt 736 Sitze des Europäischen Parlaments. Davon erhalten nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis die
 

    Veränderung zu 2004
CDU 34 Sitze - 6
SPD 23 Sitze +/- 0
GRÜNE 14 Sitze + 1
FDP 12 Sitze + 5
DIE LINKE 8 Sitze + 1
CSU 8 Sitze - 1

 

Landesergebnis Brandenburg

Wie in den vergangenen Jahren war Brandenburg auch dieses Mal das Bundesland mit der geringsten Beteiligung an den Europawahlen. Von 2.126.602 Wahlberechtigten gaben nur 635.754 (29,9 %) ihre Stimme ab.

 

  Wahlergebnis 2009 Veränderung zu 2004 gewählte Abgeordnete mit Wohnsitz in Brandenburg
DIE LINKE 26,0 % - 4,9 % Helmut Scholz
SPD 22,8 % + 2,2 % Norbert Glante
Dagmar Reichenbach
(Roth-Behrendt)
CDU 22,5 % - 1,5 % Dr. Jahn Christian Ehler
GRÜNE 8,4 % + 0,6 % Elisabeth Schroedter

Franziska Maria Keller
FDP 7,4 % + 0,6 % -

 

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