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Selbst kandidieren

Großartig! Sie wollen die Dinge selbst in die Hand nehmen - weil es Ihnen nicht gefällt, wie es bei Ihnen vor Ort läuft? Vielleicht helfen die folgenden Informationen bei der Umsetzung des Plans.

 

Wie werde ich Kandidat?

Es gibt drei Möglichkeiten.

1. Sie kandidieren für eine bereits bestehende Partei, politische Vereinigung oder Wählergruppe. 

2. Sie gründen eine eigene Wählerinitiative.

3. Sie versuchen es als Einzelperson.

Wichtig ist in jedem Fall, Sie brauchen Unterstützungsunterschriften, um sich für ein bestimmtes Wahlgebiet oder einen Wahlkreis vorschlagen zu lassen (Wahlvorschlag).

Weg 1: Wenn Sie für eine bestehende Partei, eine politische Vereinigung oder eine Wählergruppe kandidieren wollen, wenden Sie sich an diese und sagen Sie, dass Sie kandidieren möchten. Es kann auch eine Vereinigung sein, die bislang noch nicht in Ihrer Gemeinde mit eigenen Kandidaten angetreten ist. Mitunter stellen sich auch andere Wählergruppen zur Wahl, zum Beispiel Bürgerinitiativen oder eine Wählergruppe der Freiwilligen Feuerwehr oder eines Sportvereins.

Weg 2: Sie wollen eine eigene Wählerinitiative gründen. Das kann ein Verein sein, aber auch einfach eine Bürgerinitiative ohne offiziellen Eintrag in das Vereinsregister. Dafür schließt man sich mit Gleichgesinnten zusammen und erarbeitet eine klare Zielvorstellung.

Weg 3: Sie wollen sich als Einzelperson bewerben. Auch das ist möglich, Sie benötigen aber ebenfalls Unterstützungsunterschriften von Menschen, die Ihnen zutrauen, dass Sie ihre Interessen vertreten können.

Gut zu wissen: Man kann sich auch als so genannter sachkundiger Bürger bewerben. Diese werden von den Ausschüssen der Gemeindevertretung berufen. Sie haben zwar kein Stimmrecht, aber sie haben Anspruch auf Erstattung ihrer Auslagen.

Mehr zu Wahlvorschlägen und Unterstützungsunterschriften finden Sie hier.

 


Was kann ich als Gemeindevertreter entscheiden?

Eine ganze Menge - natürlich immer nur im Verbund mit Mehrheiten.

Aber es geht ja nicht nur um den letzten Akt der Entscheidungen. Genauso wichtig sind die Diskussionen, Ideenfindungen und Auseinandersetzungen, die im Vorfeld von Entscheidungen stattfinden. Hier kann man als Gemeindevertreter mit seiner Meinung Einfluss nehmen und aus den Diskussionen lernen. Außerdem hat jeder Gemeindevertreter das Recht, Vorschläge einzubringen, Anträge zu stellen und sie zu begründen.

Stellen Sie sich vor: Ein neuer Sportplatz soll in ihrer Gemeinde gebaut werden. Aber auch eine neue Straße wird gebraucht - und die Finanzen sind knapp. Wie würden Sie entscheiden?

Es wäre gelogen zu sagen, dass es nur Spaß macht, Gemeindevertreter zu sein. Sitzungen können lang und langweilig sein, besonders wenn nicht das herauskommt, was man sich selbst wünscht. Allerdings geht es ohne diesen Austausch mit anderen Meinungen nicht. Sitzungen sind sozusagen die Pflicht, bevor es zur Kür, zur endgültigen Entscheidung kommt.

Schauen Sie sich als Beispiel doch einmal die Protokolle von Gemeindevertretersitzungen aus Fehrbellin (Landkreis Ostprignitz-Ruppin). Dafür auf der linken Seite unter Gemeindevertretung einfach auf Niederschriften klicken.

 


Kann ich meine eigene Meinung behalten?

Natürlich. Es gibt keinen Zwang, sich anderen Meinungen unterzuordnen. Allerdings ist es in der Regel wirksamer, sich  Partner für die Tätigkeit als Gemeindevertreter oder Kreistagsabgeordneter zu suchen. Die Fraktionen oder Gruppen in den Gemeinde- und Kreistagsvertretungen versuchen meistens, zu einer gemeinsamen Meinung zu gelangen, bevor sie abstimmen.

Jedoch spielt besonders in den kleineren Gemeinden und in den Ortsteilen die Bildung von Fraktionen und Gruppen in der Vertretung oftmals keine große Rolle mehr. Die Abgeordneten entscheiden so, wie sie es als Person für richtig halten. 

Hier ein Beispiel aus Petershagen/Eggersdorf (Landkreis Märkisch-Oderland) für die Zusammensetzung einer Gemeindevertretung aus Fraktionen und fraktionslosen Mitgliedern.

 


 Bekomme ich als Abgeordneter Geld?

Ja. Gemeindevertreter, ehrenamtliche Bürgermeister, Ortsvorsteher, Mitglieder der Ortsbeiräte, Kreistagsabgeordnete und sachkundige Einwohner haben Anspruch auf Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalles

Zumeist handelt es sich hierbei um ein pauschales Sitzungsgeld zur Erstattung von Fahrt- und Telefonkosten. Eine Erstattung für Verdienstausfall ist in der Regel auf eine bestimmte Stundenzahl im Monat und auf einen bestimmten Höchstbetrag pro Stunde begrenzt. Auch für Kinderbetreuung kann ein bestimmter Ausgleich gezahlt werden, wenn Abgeordnete ihre Kinder wegen ihrer Abgeordnetentätigkeit von anderen gegen Entgelt betreuen lassen müssen.

Die Aufwandsentschädigungen werden im Rahmen einer Satzung durch die jeweilige Gemeindevertretung beschlossen und sind daher nicht einheitlich. Im oben genannten Beispiel aus Brandenburg an der Havel etwa erhalten ehrenamtliche Mitglieder eine monatliche Pauschale von 350 Euro und zusätzlich 25 Euro pro Sitzung. In der Gemeinde Altdöbern sind es 50 Euro und ein Sitzungsgeld von 13 Euro.

Vom Innenministerium werden die Rahmenbedingungen hierfür durch eine Rechtsverordnung festgelegt.

Auch wichtig: Wenn Abgeordnete aufgrund ihrer Tätigkeit nicht auf ihrer Arbeitsstelle erscheinen können, dürfen sie deshalb nicht entlassen werden.

 


Was muss ich als Gemeindevertreter wissen?

Gemeindevertreter müssen keine "Profis" in Sachen Verwaltungsrecht sein - und sie sind es in der Regel auch nicht. Aber auf die Abgeordneten stürmen sehr viele Informationen ein; sie müssen Entscheidungen treffen, über deren Inhalt und Tragweite sie bereit sein sollten, sich gründlich zu informieren. 

Kommunalpolitik kompakt

Einen Einstieg in das Thema Kommunalpolitik in Brandenburg finden Sie hier.

Dabei können ihnen die hauptamtlichen MitarbeiterInnen der Verwaltungen helfen oder Informationen durch Bekannte, Berufskollegen, durch das Internet oder durch Informationsveranstaltungen. Abgeordnete sollten bereit sein, sich ständig weiter zu bilden.

 


Wieviel Zeit muss ich aufwenden - bleibt noch Zeit für Hobby und Freunde?

 In der Regel wendet ein Abgeordneter pro Monat mindestens fünf Stunden an ehrenamtlicher Arbeit auf. Meistens sind es aber zehn, fünfzehn Stunden oder mehr. Das ist sehr unterschiedlich und hängt von der jeweiligen Vertretung, vom Aufgabenbereich und auch von der eigenen Aktivität ab.

Neben den Sitzungen brauchen Sie auch Zeit für die Vorbereitung der Sitzungen, für Termine des Ausschusses, in dem Sie mitwirken, für die Vor-Ort-Kontakte mit BürgerInnen und für die Lösung von Problemen in Ihrer Gemeinde. Auf der "Haben-Seite" stehen aber unter anderem auch diese Punkte:

Sie bekommen eine gewisse Aufwandsentschädigung für Ihre Tätigkeit. Diese ist je nach Tätigkeit und konkreter Vertetung unterschiedlich. Sie lernen durch die Tätigkeit als Abgeordnete/r viele neue Menschen und viele neue Zusammenhänge kennen. Damit können Sie die Beziehungen zu Ihren Freunden bereichern und Sie werden auch neue Freunde hinzu gewinnen.

Sitzungsmarathon

Sitzungen können terminlich dicht gedrängt sein. Hier ein Beispiel aus der Gemeinde Borkwalde im Amt Brück (Potsdam-Mittelmark).

Laden Sie Ihre Freunde doch einfach mal zu Ihren neuen ehrenamtlichen Aktivitäten in der Gemeinde ein! Das ist bestimmt auch für sie interessant. Wenn die Abgeordnetentätigkeit nicht gerade ihr Hobby ist, dann wird es mit der Freizeit manchmal eng. So ehrlich muss man sein.


Landeszentrale, November 2013

 

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