Seit 1979 sind die Bürger der Europäischen Union alle fünf Jahre aufgerufen, ihre parlamentarischen Vertreter zu bestimmen. Die letzten Wahlen zum Europäischen Parlament fanden vom 4. bis 7. Juni 2009 statt. Bürgerinnen und Bürger aus 27 EU-Mitgliedstaaten nahmen an der Europawahl teil. Rund 375 Millionen EU-Bürger waren wahlberechtigt.
Das Europäische Parlament hat 736 Abgeordnete, davon 99 deutsche Abgeordnete. In Deutschland wurde am 7. Juni gewählt. Rechtsgrundlagen der Wahl sind sowohl das europäische wie auch das nationale Recht. Eine nationale Besonderheit ist z. B., dass der Wahltag in Großbritannien und den Niederlanden ein Donnerstag ist.
Die Wahl entspricht in ihren Grundzügen der Wahl zum Deutschen Bundestag, sie ist allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Allerdings verfügt der Wähler bei den Europawahlen nur über eine Stimme, die er für die Liste einer Partei oder politischen Vereinigung abgeben kann. Einzelkandidaturen sind nicht vorgesehen. Bei der Europawahl galt bis zur letzten Wahl, wie auch bei der Bundestagswahl von 2009, eine Fünf-Prozent-Klausel. Das Bundesverfassungsgericht hat diese in einem Urteil vom 9. November 2011 für verfassungswidrig erklärt. Von der kommenden Europawahl im Jahr 2014 an wird diese Klausel keine Anwendung mehr finden.
Die Mitgliedsstaaten der EU können im Rahmen dieses Verfahrens selbst bestimmen wie sie das Auszählverfahren gestalten, ob sie offene oder geschlossene Wahllisten verwenden und wie sie die Wahlkreise einteilen.
Wahlberechtigt sind alle volljährigen Deutschen (18 Jahre) und EU-Bürger, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben. Spezielle Informationen für ausländische Unionsbürger finden Sie hier.
Ergebnis der Europawahl 2009
Wahlergebnis für die EU:
Wahlergebnis für Deutschland:
Bei einer Wahlbeteiligung von 43,3 Prozent haben die Parteien folgende Stimmenanteile erhalten:
Veränderung zu 2004 | ||
CDU | 30,7 % | - 5,8 % |
SPD | 20,8 % | - 0,7 % |
GRÜNE | 12,1 % | + 0,2 % |
FDP | 11,0 % | + 4,9 % |
DIE LINKE | 7,5 % | + 1,4 % |
CSU | 7,2 % | - 0,8 % |
Sonstige Wahlvorschläge | 10,8 % | + 1,0 % |
Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 99 der insgesamt 736 Sitze des Europäischen Parlaments. Davon erhalten nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis die
Veränderung zu 2004 | ||
CDU | 34 Sitze | - 6 |
SPD | 23 Sitze | +/- 0 |
GRÜNE | 14 Sitze | + 1 |
FDP | 12 Sitze | + 5 |
DIE LINKE | 8 Sitze | + 1 |
CSU | 8 Sitze | - 1 |
Landesergebnis Brandenburg
Wie in den vergangenen Jahren war Brandenburg auch dieses Mal das Bundesland mit der geringsten Beteiligung an den Europawahlen. Von 2.126.602 Wahlberechtigten gaben nur 635.754 (29,9 %) ihre Stimme ab.
Wahlergebnis 2009 | Veränderung zu 2004 | gewählte Abgeordnete mit Wohnsitz in Brandenburg | |
DIE LINKE | 26,0 % | - 4,9 % | Helmut Scholz |
SPD | 22,8 % | + 2,2 % | Norbert Glante Dagmar Reichenbach (Roth-Behrendt) |
CDU | 22,5 % | - 1,5 % | Dr. Jahn Christian Ehler |
GRÜNE | 8,4 % | + 0,6 % | Elisabeth Schroedter Franziska Maria Keller |
FDP | 7,4 % | + 0,6 % | - |
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