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Bürgermeisterwahl

Bürgermeister. Oberbürgermeister. Landräte
Die Brandenburger können ihre Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte direkt wählen. Damit halten sie ein wirksames Mittel für eine direkte Mitbestimmung in den Händen, denn gerade vor Ort gibt es dafür die meisten Möglichkeiten. 2018 gibt es mehrere Wahltermine.
 


Direkt wählen - direkt mitbestimmen

In Brandenburg werden Bürgermeister seit 1993 - Landräte seit 2010 - direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt und nicht von einem Stadt- oder Gemeinderat. In den kreisfreien Städten Brandenburg/Havel, Cottbus, Frankfurt/Oder und Potsdam heißen die Bürgermeister Oberbürgermeister oder eben Oberbürgermeisterin.

In amtsangehörigen Gemeinden sind Bürgermeister ehrenamtlich tätig. In amtsfreien Gemeinden sind sie hauptamtliche Beamte auf Zeit. Die ehrenamtlichen Bürgermeister werden zugleich mit der Gemeindevertretung auf fünf Jahre gewählt. Hauptamtliche Bürgermeister oder Oberbürgermeister werden als hauptamtliche Beamte auf Zeit für die Dauer von acht Jahren gewählt.

Zur Wahl ist eine absolute Mehrheit der gültigen Stimmen notwendig, erzielt keiner der Kandidaten diese im ersten Wahlgang, kommt es zu einer Stichwahl der beiden Bewerber mit den meisten Stimmen. Diese Mehrheit muss jeweils mindestens 15 Prozent der wahlberechtigten Personen umfassen. Erhält kein Bewerber diese Mehrheit, so wählt in diesem Fall die Stadt- oder Gemeindevertretung den Bürgermeister oder Oberbürgermeister.

Trotz der Möglichkeiten für den einzelnen Bürger, durch seine Stimme direkt mitzuentscheiden, wer in seiner Gemeinde, Stadt oder im Landkreis diese wichtigen Ämter besetzt, ist die Wahlbeteiligung vergleichsweise gering. Nicht einmal jeder Zweite hat im Schnitt an den letzten Wahlen teilgenommen. Rund drei Viertel der Direktwahlen für Landräte scheiterten an zu geringer Wahlbeteiligung. Die Gründe dafür sind vielfältig. Nach Recherchen des rbb wüssten viele Bürger gar nicht, was ein Landrat überhaupt macht, andere finden die Wahlprogramme nicht aussagekräftig genug und schließlich schafften es die Kandidaten häufig aus Zeitgründen nicht, den gesamten Landkreis zu bereisen und mit den Bürgern in Kontakt zu kommen.


Ich will dabei sein - was muss ich wissen?

Bürgermeister- und Landratswahlen sind Wahlen auf kommunaler Ebene. Für ihre Durchführung gibt es rechtliche Grundlagen. Grundsätzliche Dinge wie etwa die rechtliche Stellung von Bürgermeistern und ihre Zuständigkeiten regelt die Kommunalverfassung. Das Brandenburgische Kommunalwahlgesetz gibt darüberhinaus Antworten auf grundsätzliche Fragen rund um die Wahl wie Wer darf wählen? Wo wird gewählt? Wer darf kandidieren?

Gesetze sind nicht statisch, sondern widerspiegeln auch neue gesellschaftliche Entwicklungen. So gilt seit Januar 2016 ein neues Wahlalter für Wahlen zum hauptamtlichen Bürgermeister und Landrat. Das Mindestalter, ab dem man sich selbst ins Amt wählen lassen kann (passives Wahlrecht) wurde auf 18 Jahre abgesenkt. Vorher mussten Kandidierende mindestens 25 Jahre alt sein. Zugleich wurde die Höchstaltersgrenze, bis zu der man noch zum hauptamtlichen Bürgermeister oder Landrat gewählt werden kann, aufgehoben. Vorher lag die Altersgrenze bei 62 Jahren.

Damit wurden wichtige Voraussetzungen geschaffen, damit auch jüngere Menschen vor Ort politische Verantwortung übernehmen können. Andererseits sind auch die Folgen des demografischen Wandels, der vor allem im ländlichen Raum Brandenburgs zu einer starken Überalterung der Bevölkerung führt, berücksichtigt worden.

Landeszentrale, Januar 2018

 

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Kommentare

Warum gibt es hier keine

Warum gibt es hier keine weiteren Informationen zur Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt (Oder)? Nur den Wahltermin zu nennen ist ein wenig dürftig. Insbesondere dann, wenn dieser Wahltermin in der Bedeutung - durch die Unterlassung der Datumsnennung - wenig wichtig erscheint wird, als die Landratswahlen. Der Hinweis ist kein gelungener Beirtrag zur Darstellung der Beteiligungsmöglichkeiten (Wahlmöglichten) im Land Brandenburg. Für die Landeszentrale für politische Bildung ein äußerst schwaches Zeichen. Qualität: magelhaft!
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Frankfurt (Oder)

Sehr geehrter Gast,

der genaue Wahltermin für Frankfurt (Oder) wird sichtbar, wenn Sie über die interaktive Karte mit den Cursor gehen. Wir ergänzen täglich die Informationen, die uns vorliegen. Haben Sie Informationen und Hinweise, die wichtig sind und eingearbeitet werden müssten, freuen wir uns sehr über Ihren Kommentar oder eine Email unter: info@blzpb.brandenburg.de.

Mit freundlichen Grüßen, Ihre Landeszentrale

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