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„Queeres“ Jugendprojekt zur NS-Zeit stellt Rechercheergebnisse im Internet vor

Vom 13. bis 21. Oktober fand in Berlin ein europäisches Treffen lesbischer, schwuler, bisexueller und transgender Jugendlicher statt. Die 28 Teilnehmer kamen aus Estland, den Niederlanden, der Tschechischen Republik und Deutschland. Im Rahmen der Begegnung nutzten die Jugendlichen die Möglichkeit, sich über die Lebenssituationen „queerer“ Menschen in den teilnehmenden Ländern auszutauschen.

Wie sozial ist die NPD?

Seit geraumer Zeit ist die NPD bemüht, sich als Partei der sozialen Gerechtigkeit darzustellen. Bereits seit Ende der neunziger Jahre veranstaltet sie Großaufmärsche zum 1. Mai. Sie versuchte, sich im Rahmen der Proteste gegen „Hartz IV“ zu profilieren und stellt „antikapitalistische“ und globalisierungskritische Verlautbarungen in den Mittelpunkt ihrer Propaganda.

Die Initiative „EXIT“ hilft beim Ausstieg aus der rechtsextremen Szene

Es gibt sehr unterschiedliche Motive für den Rückzug aus der rechtsextremen Szene.

Der Verein „Heimattreue Deutsche Jugend e. V.“

Wer zufällig die Homepage der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) anklickt, bekommt vielleicht zunächst den Eindruck, es handele sich um irgendeine verschrobene Pfadfinderorganisation. Doch bei genauerem Hinsehen ist schon an der Wortwahl und Bildästhetik zu erkennen, welche Ziele hier verfolgt werden. „Wir sind die aktive, volks- und heimattreue Jugendbewegung“, wirbt der Verein um „alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren.“ Ein HDJ-Werbevideo, das auf Youtube zu finden ist, zeigt Szenen aus den „völkischen Zeltlagern“ der HDJ.

Gewerkschaften und Rechtsextremismus

Die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft immunisiert keineswegs gegen die Übernahme rechtsextremer Denkmuster. Dies ist die zentrale Erkenntnis einer wissenschaftlichen Untersuchung, die zwischen 2002 und 2004 am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin entstanden ist. Eine Langfassung der Studie wurde bereits im Internet publiziert.

Spendenaufruf nach rassistischem Angriff auf Gastwirt in Pritzwalk

Erst vor zwei Monaten hatte Jamel H. sein „Steakhaus Buenos Aires II“ am Pritzwalker Marktplatz eröffnet. Am späten Abend des 24. August wurde das Restaurant brutal überfallen. Der zweiunddreißigjährige Tunesier und sein Koch wurden dabei tätlich angegriffen und mit ausländerfeindlichen Sprüchen beschimpft. Zum Glück erlitten sie nur leichte Verletzungen. Jedoch wurde die Gaststätteneinrichtung zerstört und Bargeld gestohlen. Mittlerweile konnte die Polizei fünf Tatverdächtige ermitteln, die alle der rechten Szene zuzurechnen sind.

Rechtsextreme „Schülerzeitungen“

Im Juli kündigte die NPD an, man wolle an Brandenburger Schulen ab September eine kostenlose Schülerzeitung verteilen. Das Blatt solle eine Auflage von 10 000 Exemplaren haben und vier bis acht Seiten stark sein.

„Antisemitismus? Antizionismus? Israelkritik?“ - eine Ausstellung in Berlin

Mit den unterschiedlichsten Varianten antisemitischer Propaganda in der Gegenwart befasst sich eine neue Wanderausstellung, die noch bis zum 7. September in Berlin gezeigt wird. Die Ausstellung wurde vom Zentrum für Antisemitismusforschung (TU Berlin) und der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem (Jerusalem) erarbeitet und war in den ersten Augustwochen bereits im Auswärtigen Amt zu sehen.

NoNPD? – 4. Teil: Ist ein neuer Verbotsantrag wahrscheinlich?

Im Rahmen ihrer NoNPD-Kampagne hat die VVN-BdA bisher 106 879 Unterschriften (Stand: 15.08.07) für ein NPD-Verbot gesammelt. Doch wie stehen die politischen Chancen für einen Verbotsantrag?

NoNPD? – 3. Teil: Gegenargumente

Die NPD ist eine Partei, die antidemokratische und rassistische Ziele verfolgt. Es gibt gute Argumente für ein NPD-Verbot. Die Abwägung fällt mir nicht leicht. Gleichwohl komme ich aufgrund der folgenden Gegenargumente zu dem Ergebnis, dass ein NPD-Verbot kein geeignetes Mittel im Kampf gegen den Rechtsextremismus ist.
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