Mit dem Brief zur Bundestagswahl 2021

Ich persönlich werde bei der Bundestagswahl, wie auch das letzte Mal, per Brief wählen. Das hat mehrere Gründe. Ich weiß nicht, genau, ob ich am Wahltag eventuell spontan im Urlaub sein werde. Außerdem bin ich mir, auch wenn es aktuell gut aussieht, unsicher, ob die Corona Pandemie im Herbst wieder an Fahrt aufnimmt. Und ehrlicherweise muss man sagen, dass per Brief zu wählen einfach und unkompliziert ist.

Was ist zu tun?

Besonders Eilige können ab dem 3. August die Briefwahl bei ihrer Gemeinde beantragen. Ich werde, wie wahrscheinlich die meisten, auf die Wahlbenachrichtigung warten, da dort bereits ein Formular, bzw. eine Internetadresse angegeben ist, bei der man die Unterlagen beantragen kann. Die Wahlbenachrichtigung kommt meist zwischen Ende August und Anfang September, sodass noch genug Zeit bis zur Wahl bleibt.

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Daniel Hellmann ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Parlamentarismusforschung und Doktorand an der Martin-Luther Universität Halle-Wittenberg. Dort lehrt er zu verschiedenen Themen, wie Wahlforschung, innerparteilicher Demokratie und Gesundheitspolitik. Besonders interessiert er sich für die kleinteilige Ausgestaltung von Wahlsystemen.

Roter Umschlag, blauer Umschlag

Da ab dem 3. August erst die Produktion der Stimmzettel beginnt, kann es etwas dauern, bis die Unterlagen bei einem selbst eingehen. Im Zweifelsfall kann man aber immer auch bei den Gemeindebehörden nachfragen, ob der eigene Antrag schon eingegangen ist oder woran es hakt. Wenn der Brief mit den Unterlagen kommt, sind dort mehrere Zettel und Umschläge enthalten.

Der beigelegte Erklärzettel beschreibt es ganz gut: 1. Stimmzettel ankreuzen, 2. Stimmzettel in den blauen Umschlag, 3. blauen Umschlag und Wahlschein mit unterschriebener eidesstattlicher Erklärung in den roten Umschlag, 4. Roter Umschlag zur Post. Fertig!
 

Mehrere Alternativen

Wer die Briefwahl beantragt hat außerdem noch zwei andere Möglichkeiten. Man kann in der Gemeindeverwaltung vor Ort wählen und so wie im Wahllokal geheim wählen oder man geht am Wahltag mit den Briefwahlunterlagen in irgendein Wahllokal im Wahlkreis und gibt den Wahlschein ab. Das geht natürlich nur, wenn man noch nicht die Briefwahlunterlagen abgeschickt hat.
 

Ist das Ganze sicher?

Per Brief zu wählen ist definitiv eine sichere Sache. Wer rechtzeitig beantragt ist auf der sicheren Seite. Leider gibt es, anders als in einigen US-Bundesstaaten keine Möglichkeit, zu verfolgen, ob die Unterlagen heil wieder bei der Verwaltung eingegangen sind. Allerdings kann man sich sicher sein, dass bis auf äußerst seltene Ausnahmefälle, alles sicher ankommt.
 

Kann ich dann nicht doppelt abstimmen?

Auch wenn es immer wieder behauptet wird, es ist nicht möglich, per Brief und im Wahllokal abzustimmen. Briefwähler sind mit einem Sperrvermerk im Wählerregister versehen und werden am Wahltag abgewiesen, wenn sie schon gewählt haben.

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Und Betrug?

Bei der Briefwahl zu betrügen ist ein wenig ertragreiches und gefährliches Unterfangen. Wenn ich bei der Bundestagswahl mehrfach abstimmen wollte, müsste ich für jemand anderen Briefwahlunterlagen beantragen. Das geht nur, wenn die Unterlagen entweder trotzdem an dessen Adresse geschickt werden oder ich sie zu mir schicken lasse. Dabei würde ich allerdings meine Adresse für ein Verbrechen hinterlegen, das mir bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug einbringt. Und das nur, damit ich eine Stimme mehr abgebe, die bei 44 Millionen weiteren Stimmen kaum ins Gewicht fällt.
 

Können Tote wählen?

Verschwörungserzählungen, wie sie in den USA rund um die Präsidentschaftswahl kursiert haben, haben in Deutschland kaum Hand und Fuß. Nehmen wir beispielsweise den Vorwurf, Tote würden massenhaft an den Wahlen teilnehmen: Anders als in den USA werden die Wählerregister auf Grundlage der Einwohnermeldedaten erstellt. Das heißt, sie sind top aktuell.

Nur in dem Fall, dass ein Toter die Briefwahl beantragt hat, seine Abstimmungsunterlagen abschickt und vor dem Wahltag verstirbt, kann man den Stimmzettel später nicht mehr herausfiltern. Dass dies ein Zeichen für Wahlbetrug ist, liegt allerdings komplett fern.

Ausblick: Irgendwann am heimischen PC wählen?

Per Mail über die anstehende Wahl benachrichtigt werden, dann ganz einfach ein online-Portal aufrufen und bequem zuhause im Browser das Kreuzchen setzen und nebenbei auch mit zwei Klicks einen neuen Personalausweis beantragen, ohne ins Bürgeramt zu müssen? Was in Deutschland unrealistisch klingt, ist seit Jahren in Estland Realität. Online wählen ist eine von vielen Angelegenheiten, die man ohne viel Aufwand online abwickeln kann.

In Deutschland stehen der online-Wahl insbesondere Sicherheitsbedenken entgegen. Das Bundesverfassungsgericht urteilte 2005, dass das Wahlergebnis theoretisch von jedem überprüft werden können muss. Während man also theoretisch alle Papier-Stimmzettel beim normalen Wählen nachzählen kann, ist das bei online-Wahlen zumindest nicht für jeden möglich. Solange dieses Problem nicht behoben wird, kann ein online-Voting Verfahren, wie es in Estland praktiziert wird, in Deutschland nicht eigeführt werden.
 

Wählen 2021

Wer per Brief wählen möchte, kann das ohne Angst und ohne schlechtes Gewissen machen. Wer lieber ins Wahllokal geht kann auch das tun. Um an der Bundestagswahl 2021 teilzunehmen gibt es mehrere Möglichkeiten und alle sind gleichermaßen zulässig.

Daniel Hellmann, Juli 2021
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