Am 23. Februar 2025 wurde der 21. Deutsche Bundestag gewählt. Die Wahlbeteiligung war bundesweit sehr hoch. Im Land Brandenburg erreichte sie mit 81,5 Prozent einen historischen Höchstwert. Noch nie seit der Neugründung des Landes 1990 gingen so viele Menschen zu einer Bundestagswahl wählen.
Am 23. Februar 2025 wurde der 21. Deutsche Bundestag gewählt. Die Wahlbeteiligung war sehr hoch - im bundesweiten Durchschnitt lag sie bei 82,5 Prozent (2021: 75,6 Prozent). Im Land Brandenburg erreichte sie mit 81,5 Prozent einen historischen Höchstwert. Seit der Neugründung des Landes 1990 war war die Wahlbeteiligung zu einer Bundestagswahl noch nie so hoch.
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7 Parteien im 21. Bundestag
Im neu gewählten Bundestag sind die folgenden 7 Parteien vertreten: CDU/CSU, AfD, SPD, Grüne/B 90, Die Linke, SSW. Das BSW und die FDP verpassten die Fünf-Prozent-Hürde (mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen) und sind nicht im 21. Deutschen Bundestag vertreten.
Aus dem Land Brandenburg werden voraussichtlich 21 Abgeordnete einziehen (2021 waren es 25). Darunter sind sieben Frauen.
Wie geht es nach der Wahl weiter?
Am 7. März 2025 stellt der Landeswahlausschuss das endgültige Wahlergebnis für das Land Brandenburg fest. Danach werden alle Kandidatinnen und Kandidaten offiziell benachrichtigt, dass sie gewählt worden sind. Sie erhalten zugleich den Hinweis, dass erst noch der Bundeswahlausschuss am 14. März das endgültige Gesamtergebnis feststellen muss.
Ziel jeder Wahl ist es, danach so schnell wie möglich, den neuen Bundestag arbeitsfähig zu machen und eine stabile Regierung für die laufende Wahlperiode (vier Jahre) zu bilden. Die wichtigsten Schritte sind:
Fraktionen werden gebildet.
Die neu gewählten Abgeordneten kommen in den ersten Tagen nach der Wahl in den Bundestag nach Berlin, um noch vor der ersten Sitzung Fraktionen zu bilden. In einer Fraktion schließen sich Abgeordnete aus einer Partei oder Abgeordnete aus Parteien mit ähnlichen Zielen zusammen.
Der Bundestag tritt das erste Mal zusammen.
Der Bundestag tritt spätestens am 30. Tag nach der Wahl zu seiner ersten, das ist die konstituierende, Sitzung zusammen. Die Abgeordneten wählen aus ihrer Mitte den Bundestagspräsidenten oder die Bundestagspräsidentin, die Stellvertretungen und die Schriftführer und Schriftführerinnen. Die neuen Abgeordneten übernehmen nun offiziell ihre Aufgaben. Ausschüsse (Arbeitsgruppen) werden besetzt und die Sitzordnung festgelegt.
Die neue Regierung wird gebildet.
Die Bildung einer neuen Regierung kann unterschiedlich lange dauern, besonders, wenn eine Partei nicht allein genügend Stimmen erhalten hat, um die Regierung zu bilden, sondern sich mit anderen Parteien zusammenschließen muss (Koalition), um eine Mehrheit im Bundestag zu erreichen. Es gibt keinen festen Zeitrahmen dafür. Die alte Regierung bleibt so lange im Amt, bis eine neue Regierung gebildet wird.
Der Bundestag wählt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Der Bundespräsident schlägt nach Beratungen mit den Fraktionen eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers vor. Die Wahl selbst erfolgt durch die Mitglieder des Bundestags.
Warum fand die Wahl schon im Februar statt?
Die letzte Bundestagwahl fand im September 2021 statt. Die Wahl am 23. Februar 2025 war eine vorgezogene Neuwahl. Grund war der Bruch der Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz.
Um Neuwahlen zu ermöglichen, hatte Olaf Scholz am 11. Dezember die Vertrauensfrage beantragt. Am 16. Dezember stimmten die Abgeordneten des Deutsche Bundestag darüber ab und entzogen ihm das Vertrauen. Der Weg zu Neuwahlen war somit frei.
Wir haben die Wahl umfassend begleitet. Im Fokus der Angebote steht Brandenburg. Für einen Rückblick sind nachstehend die wichtigsten Angebote verlinkt.
Fragen und Antworten zur Bundestagswahl
Falschmeldungen zur Bundestagswahl
Lesetipp
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BLPB, Februar 2025