Wie kommen die Kandidatinnen und Kandidaten auf den Stimmzettel?

Nehmen wir an, der Wahlzettel wäre ein leeres Blatt Papier und die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger müssten zur Bundestagswahl am 26. September auflisten, welche Personen sie als Bundestagsabgeordnete für geeignet hielten. Meine Vermutung: Unter den Namen würden sich viele bekannte Politikerinnen und Politiker befinden.

Denn selbst, wenn uns Verwandte oder Freunde einfielen, die wir uns durchaus als Bundestagsabgeordnete vorstellen könnten, käme unweigerlich die Frage auf, ob jene überhaupt die Zeit und Muße für eine so vereinnahmende und anspruchsvolle Aufgabe hätten. Wer würde sich anmaßen wollen, diese Entscheidung für andere zu treffen? Zum Glück müssen wir das nicht.

© IParl

Anastasia Pyschny hat Politikwissenschaft in Halle (Saale) und Paris studiert. Sie ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) und Doktorandin an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Ihre Forschungsschwerpunkte sind Parteien und Wahlen in Deutschland und Frankreich.

Das Wahlangebot: Aufgabe der Parteien

Jede Person, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch macht, erhält einen Wahlschein mit einem Wahlangebot. Auf diesem sind die Namen mehrerer Direktkandidatinnen und -kandidaten zu finden, von denen wir eine oder einen mit unserer Erststimme wählen können. Mit der Zweitstimme votieren wir für eine Partei, deren Kandidatinnen und Kandidaten im Vorfeld auf einer Landesliste zusammengestellt wurden. Das Wahlangebot wird bereits Wochen und Monate vor dem Wahltag vorbereitet. In dieser Zeit nominieren die Parteien auf Aufstellungsversammlungen im Wahlkreis und auf Landesebene ihr politisches Personal für die Bundestagswahl.

Von Parteien unabhängige Kandidatinnen und Kandidaten können nur in den Wahlkreisen antreten. Bisher konnten allerdings nur in den ersten Bundestag (1949-1953) drei unabhängige Bewerberinnen und Bewerber einziehen, so dass die Kandidaturenaufstellung faktisch den Parteien obliegt.

Welche Parteien treten in Brandenburg an?

In Brandenburg treten 19 Parteien zur Bundestagswahl an. Darunter befinden sich neben den im Bundestag vertretenen und schon länger bestehenden Parteien auch neue Parteinamen. So zum Beispiel die Kleinstparteien „Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei“ oder die „Basisdemokratische Partei“ (Die Basis), die sich beide im Jahr 2020 gründeten. Alle Parteien treten mit einer Parteiliste zur Bundestagswahl an, auf der sich zwischen drei (Die Basis; Volt) und 22 Personen (Die Partei) um ein Listenmandat bemühen.

Damit eine Partei Listenmandate erhalten kann, muss sie bei der Bundestagswahl mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erzielen oder in mindestens drei Wahlkreisen einen Sitz erringen.

© Julia Praschma

Wahlprogramme im Vergleich

Welche Partei steht den eigenen politischen Interessen am nächsten? Wer könnte mit wem zusammen arbeiten und worin unterscheiden sich die Parteien? Der Vergleich zur Bundestagswahl 2021.

Brandenburger Wahlkreise: Welche Personen stehen zur Auswahl?

In Brandenburg gibt es zehn Bundestagswahlkreise mit den Nummern 56 bis 66. Für die Bundestagswahl 2021 treten in jedem dieser Wahlkreise zwischen elf und 17 Direktkandidatinnen und -kandidaten an. Die meisten von ihnen gehen für eine Partei ins Rennen und wurden bereits auf einer parteiinternen Aufstellungsversammlung als Kandidatin oder Kandidat nominiert. Oft sind die Nominierungen reine Formsache, manchmal allerdings auch hart umkämpft.

Wenn amtierende Abgeordnete nicht wieder antreten…

Besonders attraktiv sind Wahlkreis- oder Listenplatzkandidaturen, die eine Partei bei vorherigen Bundestagswahlen schon in Bundestagsmandate verwandeln konnte. Oft treten auf solchen Kandidaturen amtierende Abgeordnete an, weil sie aufgrund ihrer Parlamentserfahrung einen Bonus gegenüber anderen Bewerberinnen und Bewerbern haben. Wenn Bundestagsabgeordnete für eine Wahl nicht wieder zur Verfügung stehen, weil sie andere berufliche Ziele verfolgen oder aus Altersgründen, gibt es häufig innerparteilichen Wettbewerb. So zum Beispiel bei der CDU-Aufstellungsversammlung im Bundestagswahlkreis 63 (Frankfurt (Oder) − Oder-Spree), bei der sich zwei Parteiaktive um die Nachfolge für noch-MdB Martin Patzelt bewarben.

Wenn es niemand machen will…

Anders verhält es sich auf hinteren Listenplätzen und in Wahlkreisen, die in aller Regel nicht zu gewinnen sind. Aussichtslose Listenplätze müssen nicht besetzt werden. Im Wahlkreis sollte allerdings eine Person antreten, wenn die Partei den Wählerinnen und Wählern ein Erstimmenangebot machen möchte. Da müssen lokale Parteivorstände manchmal ordentlich Überzeugungsarbeit leisten, damit sich überhaupt jemand zu einer Kandidatur bereiterklärt.

Einen ungewöhnlichen Weg ging hier die rheinland-pfälzische SPD im Wahlkreis Bitburg-Prüm zur Bundestagswahl 2017, die prompt eine Stellenanzeige aufgab, auf die sich auch Nicht-Parteimitglieder bewerben konnten. Mit Erfolg: Insgesamt 118 Bewerbungen sind eingegangen, elf Personen wurden zu Gesprächen eingeladen und drei Kandidaten sind letztlich auf der Nominierungsveranstaltung gegeneinander angetreten.

Warum sieht mein Wahlzettel so und nicht anders aus?

In jedem der 299 Wahlkreise wird den Wählerinnen und Wählern ein anderes Wahlangebot gemacht. Alle Personen, die auf dem Wahlzettel stehen, haben die deutsche Staatsbürgerschaft und sind mindestens 18 Jahre alt. In aller Regel treten sie für eine Partei an und wurden im Vorfeld von Parteimitgliedern als Kandidatin oder Kandidat aufgestellt.

Auch wenn viele von ihnen schlussendlich nicht in den Bundestag gewählt werden, leisten sie mit ihrer Kandidatur einen wichtigen Beitrag für die parlamentarische Demokratie. Sie ermöglichen allen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern eine echte Auswahl zwischen Personen mit unterschiedlichen Fähigkeiten und politischen Präferenzen.

Es liegt an uns selbst, mit der Wahlteilnahme diese Auswahlmöglichkeit zu nutzen.

Anastasia Pyschny, August 2021
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