Insbesondere im Vorfeld von Wahlen werden absichtlich Desinformationen verbreitet, um Menschen zu täuschen und in ihrer Meinungsbildung zu beeinflussen. Diese Falschmeldungen tragen dazu bei, das Vertrauen in demokratische Institutionen, Parteien, Politikerinnen und Politiker und die Medien zu schwächen. Wir weisen auf Beispiele im Umfeld der Bundestagswahl hin und informieren mit grundlegenden Fakten zur Wahl.
Leichte Sprache: Zusammen gegen Falsch-Informationen
Falsche Informationen, die absichtlich und gezielt verbreitet werden, werden als Desinformationen, Falschmeldungen oder auch Fake News bezeichnet. Ziel der Absenderinnen und Absender ist es, bestimmte Interessen durchzusetzen. So werden Falschmeldungen zu politischen Themen zum Beispiel mit dem Ziel verbreitet, das Vertrauen in demokratische Institutionen schwächen und die Glaubwürdigkeit von Parteien, Politikerinnen und Politiker oder der Medien zu erschüttern. Dafür wird Angst erregt, zu Hass aufgestachelt und polarisiert, um vorhandene gesellschaftliche Konflikte zu verstärken.
Im Alltag ist es oft schwer, Falschmeldungen von Tatsachen und Fakten zu unterscheiden. Als erster Schritt kann es hilfreich sein, sich Fragen zu stellen: Wer verbreitet die Meldung? Für welche Themen steht die Person, Gruppe oder Institution und welches Ziel verfolgt sie?
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Über den Einfluss von Desinformationen auf Wahlen
Wahlen und Falschmeldungen
Besonders im Vorfeld von Wahlen werden Falschmeldungen/Desinformationen eingesetzt, um Wählerinnen und Wähler zu täuschen und in ihrer Meinungsbildung vor dem Wahltag zu beeinflussen. Wenige Wochen vor der Bundestagswahl tauchten etwa Meldungen auf, die darauf abzielen, das Vertrauen in den Wahlprozess zu untergraben. Wir haben einige Beispiele zusammengestellt:
- Wahlrecht oder Wahlpflicht: Es wird behauptet, dass es in Deutschland eine Wahlpflicht gebe. Das ist falsch. Es gibt keine Wahlpflicht. Es gibt aber ein gesetzlich garantiertes Wahlrecht.
- Stimmzettel ohne Ecke: Es wird behauptet, dass Menschen, die nicht wählen gehen, gekennzeichnet würden und ihre Grundrechte eingeschränkt werden. Als "Warnung" wird der Stimmzettel in den Wahlunterlagen angeführt, an dem oben rechts eine Ecke fehle. Die Behauptung ist falsch. Jede wahlberechtigte Person kann selbst entscheiden, ob sie ihr Recht aufs Wählen nutzen möchte. Die fehlende Ecke in den Wahlunterlagen ist eine Orientierungshilfe für blinde Menschen.
- Ermittlung der Wahlergebnisse: Es wird behauptet, die Wahlergebnisse würden von den Behörden gefälscht werden, weil Stimmen doppelt gezählt würden, die Stimmabgabe mit Gewinnspielen verknüpft sei oder die Stimmabgabe durch die Briefwahl manipuliert sein könnte. In der Realität ist es so, dass die Briefwahl durch strenge Maßnahmen wie eidesstattliche Versicherungen und Kontrollmechanismen geschützt wird. Online kann nicht gewählt werden, wodurch Manipulationen erschwert werden. Es liegt am Ende aber auch in der Verantwortung eines jeden, wie respektvoll er oder sie das Wahlrecht nutzt. In den Wahllokalen erfolgt die Stimmauszählung nach allgemeingültigen, festgelegten Regeln und öffentlich, das heißt, alle Interessierten können die Auszählung vor Ort beobachten. Unterschiede, die in der Wahlforschung im Abstimmungsverhalten zwischen Brief- und Urnenwählern festgestellt wurden, sind auf verschiedene soziale und persönliche Faktoren zurückzuführen, aber kein Hinweis für eine Wahlmanipulation.
- Geld bezahlen, um "dabei sein" zu dürfen: Es wird behauptet, dass man sich für die Wahlbeobachtung vorher registrieren muss. Das ist falsch. Alle Menschen - auch diejenigen, die selbst das Wahlrecht nicht besitzen, können an der Stimmenauszählung nach 18 Uhr in den Wahllokalen teilnehmen. Das dauert sehr lange, zum Teil bis weit nach Mitternacht, und die meisten sind froh, dass es die ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gibt, die die Mühe auf sich nehmen.
Was passiert, wenn Wahlstandards nicht eingehalten werden, hat zuletzt die Bundestagswahl 2021 in Berlin gezeigt. Dort musste die Wahl in mehreren Bezirken wegen Formfehlern wiederholt werden.
Lesetipp
Wer kontrolliert Desinformationen?
Eine zentrale Stelle für das Erkennen und Richtigstellen von Desinformation gibt es in Deutschland nicht. Die Bundeswahlleiterin ist für das Erkennen und Bekämpfen von Desinformationen zuständig, wenn diese sich auf das Wahlverfahren beziehen. Eine ganze Reihe von Plattformen wie Correctiv.Faktencheck und der ARD-Faktenfinder gehen mit Faktenchecks gegen die Verbreitung von Falschmeldungen und Desinformationen vor.
Es liegt also an jedem Einzelnen, kritisch mit Informationen umzugehen und die Verbreitung von Falschmeldungen einzudämmen.
Lesetipp
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BLPB, Januar 2025
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Kommentare
KommentierenAufklärung!
Vielen Dank für dieses Angebot, die Seite sollte viel bekannter sein. Erstaunlich, welche Mythen und Legenden rund um unsere Wahlen immer wieder formuliert werden. Man fragt sich schon, wo dieses Demokratie(un)verständnis herkommt und wie es eine solche Verbreitung finden konnte. Als ich jung war, hat es solcherart Verschwörungstheorien überhaupt nicht gegeben. Heute sind Falschinformationen offenbar attraktiver als die, oft ganz unspektakuläre, Wahrheit. Viele Grüsse!
Desinformation
Sehr gehrtes Landesamt für politische Bildung,
zunächst möchte ich Ihre Webseite zur Bundestagswahl ausdrücklich loben - Sie haben die Themen sehr gut aufbereitet, um dem Wähler einen hilfreichen Überblick zu den Wahlprogrammen der Parteien zu bieten. Vielen Dank.
Sie schreiben zudem auf Ihrer Webseite, dass Sie gegen Desinformation aufklären wollen. In dieser Hinsicht bitte ich um Überprüfung Ihrer Informationen zur Bundestagswahl. Zum Beispiel schreiben Sie, die AfD möchte aus der EU austreten. Dies ist jedoch so nicht richtig und müsste differenzierter Dargestellt werden - die AfD ist für den Austritt aus dem Euro und für eine Beendigung der gemeinsamen Schuldenhaftung, nicht für einen generellen Austritt aus der europäischen Wirtschaftsunion. In meinen Augen besteht leider auch in der verkürzten Darstellung eine Desinformation.
Mit besten Grüßen
AW: Desinformation
Herzlichen Dank für die Wertschätzung, die Sie unserem Angebot zur Bundestagswahl entgegenbringen. Es steckt tatsächlich sehr viel Arbeit dahinter. Die Aussage zum EU-Austritt der AfD stammt aus dem Entwurf des Wahlprogramms. Im beschlossenen Wahlprogramm tritt die Partei dafür ein, die EU "neu" zu gründen. Wir danken Ihnen für den Hinweis und haben die entsprechenden Aussagen aktualisiert. Mit den besten Grüßen, Ihre Landeszentrale
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