Die Identitäre Bewegung (kurz IB oder Identitäre) ist ein europäisches Netzwerk verschiedener rechtskonservativer und rechtsextremer Gruppen. Sie wird der Neuen Rechten zugerechnet und versteht sich ausdrücklich als Bewegung außerhalb der Parlamente. Laut Selbstdarstellung ist sie „Europas am schnellsten wachsende Jugendbewegung“. Das Hauptziel der Identitären besteht darin, eine außereuropäische Einwanderung zu verhindern, weil sie meinen, dass dadurch die heimische Bevölkerung verdrängt und letztlich ausgetauscht werde. Dafür verwenden sie den Begriff „Großer Austausch“.
In Deutschland ist die Bewegung seit 2012 – zunächst überwiegend virtuell – inzwischen aber in mehreren Bundesländern und in regionalen Untergruppen aktiv. 2014 ließ sich die IB Deutschland (IBD) beim Amtsgericht Paderborn als Verein registrieren. Sie ist jedoch keine formelle Organisation mit Mitgliederlisten, Programm und Struktur, die am politischen Wettbewerb der politischen Parteien teilnimmt. Vielmehr will sie ihre Ziele im vorpolitischen Raum erreichen.
Die wichtigsten Aktivisten agieren nicht im Hintergrund, sondern präsentieren sich mit Gesicht und Biografie auf der eigenen Website. In Deutschland wird mit rund 600 Personen gerechnet, die durch den gezielten Einsatz Sozialer Medien den Eindruck einer Massenbewegung hervorrufen wollen.
Lesetipp
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die IBD im Juli 2019 „als eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ eingestuft. Die Berliner Identitären „expandierten“ 2015 nach Brandenburg, indem sie eine „märkische Offensive“ ankündigten. Dabei knüpfen sie an die Aktionen anderer fremdenfeindlicher oder gegen Zuwanderung gerichteter Gruppierungen wie dem besonders in Südbrandenburg aktiven Verein „Zukunft Heimat“ an.
Ziele, Leitlinien und -begriffe
Der Schlüsselbegriff der IB ist der Ethnopluralismus. Damit grenzen sie sich ausdrücklich vom Gegenbegriff der multikulturellen Gesellschaft und zur Globalisierung ab. Nach eigenen Angaben geht es der IB um die Erhaltung einer „ethnokulturellen Identität“ - dieses Hauptziel hat der Bewegung auch den Namen gegeben. Dahinter verbergen sich regelmäßig völkische, fremdenfeindliche und rassistische Konzepte. In offiziellen Bekundungen lehnt die IB zwar den Rassismus ab, gibt aber keinen Hinweis, wie sie ihr Ziel einer „ethnokulturellen Identität“ anders als mit völkisch-rassistischen Methoden (also einer Art „Ariernachweis“ für die „Volkszugehörigkeit“) erreichen will. Das Ideal der IB sind ethnisch homogene Staatsvölker, die sich untereinander nicht „vermischen“ dürften. Insbesondere lehnt die IB die Zuwanderung außereuropäischer und muslimischer Menschen ab.
Mit Aktionen im öffentlichen Raum sollen Emotionen geschürt und mit einer eigenen Sprache und Begriffen mittel- und langfristig die öffentliche Debatte bestimmt werden, um Voraussetzungen für einen politischen Systemwechsel zu schaffen. Einer der führenden Ideengeber der Neuen Rechten, der Publizist und Verleger Götz Kubitschek, hat das Gewinnen der Führungsrolle programmatisch formuliert:
„Unser Ziel ist nicht die Beteiligung am Diskurs, sondern sein Ende als Konsensform, nicht ein Mitreden, sondern eine andere Sprache, nicht der Stehplatz im Salon, sondern das Ende der Party.“*
Die Aktionen der Identitären knüpfen an Formen der Jugendkultur, der Protest- oder der Umweltbewegung an. Das Stören von Veranstaltungen, Aufsehen erregende Flashmobs oder kurzfristige Besetzungen öffentlicher Gebäude oder Plätze werden medienwirksam in Szene gesetzt und auf sozialen Netzwerken, besonders youtube, verbreitet.
BLPB, August 2019
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