Einfache Sprache: Flucht und Asyl
Wer als Flüchtling bezeichnet wird, regelt die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951. Darin wurde unter Art. 1 A Nr. 2 erstmals eine Definition festgelegt. Demzufolge sind Flüchtlinge Menschen, die aus Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität und/ oder ihrer Zugehörigkeit zu bestimmten sozialen Gruppen ihr Heimatland verlassen.
Alle Staaten, die der Genfer Flüchtlingskonvention beitreten, verpflichten sich, Geflüchteten eine Grundversorgung zu sichern. Sie sagen weiterhin zu, Geflüchtete vor Diskriminierung zu schützen und Religionsfreiheit zu gewährleisten. Droht den Geflüchteten in ihrem Heimatland Verfolgung, dürfen diese nicht zurückgeschickt werden. Die Konvention legt ebenso fest, welche Pflichten gefüchtete Menschen dem Gastland gegenüber zu erfüllen hat. Demnach müssen sich Flüchtlinge an die Gesetze und Bestimmungen des Asyllandes halten.
Lesetipp
Es gibt Flucht, solange es Menschen gibt
Solange es Menschen gibt, gibt es auch Flucht und Vertreibung. So ist belegt, dass bereits in der Bronze- und Eisenzeit (1800 – 800 v. Chr.) Menschen vor gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Stämmen flohen. Auch die Bibel berichtet von Fluchtbewegungen. Die Geschichte ist reich an Beispielen von Menschen, die ihre Heimat aus Gründen verlassen haben, die auch heute gelten, wenn auch unter anderen Bedingungen: Krieg, Gewalt, religiöse Verfolgung, wirtschaftliche Motive sowie die Aussicht auf ein besseres Leben in der Fremde.
Im Laufe der vergangenen 200 Jahre ist das Fluchtaufkommen jedoch zunehmend global geworden. Weltweit fliehen Menschen vor Kriegen, Naturkatastrophen, Missernten und Hunger. Um auf diese Situation aufmerksam zu machen, gab es im Laufe der Zeit verschiedene Initiativen sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene.
Aufmerksamkeit für Geflüchtete
1914 rief Papst Benedikt XV. erstmals den „Welttag des Migranten und Flüchtlings“ aus. Er wird seither am 17. Januar in aller Welt begangen. Anlass waren die Fluchtbewegungen nach dem Beginn des Ersten Weltkriegs.
2001 einigten sich die Vereinten Nationen in einer Resolution darauf, den 20. Juni zum „Weltflüchtlingstag“ zu ernennen. Der Ursprung des Datums liegt darin begründet, dass am 20. Juni bisweilen der „Afrika-Flüchtlingstag“ stattfand.
Seit 1950 gibt es das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR). Es setzt sich für die Rechte von Geflüchteten ein, hilft vor Ort in Krisengebieten und achtet auf die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention.
Nationale Geschichte beeinflusst Umgang mit Flucht
Der Umgang mit dem Thema Flucht wird trotz dieser internationalen Initiativen bis heute auch stark von der nationalen Geschichte geprägt. Am Beispiel von Deutschland wird dies deutlich.
Hier gibt es neben dem Weltflüchtlingstag der UNO noch zwei weitere Gedenktage: zum einen den „Tag des Flüchtlings“, der jeweils am 26. September im Rahmen der "Interkulturellen Woche" stattfindet und zum anderen den „Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung“. Auf Beschluss der damaligen Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD fand er 2015 zum ersten Mal statt, und zwar gemeinsam mit dem Weltflüchtlingstag am 20. Juni. Mit dem Tag soll neben den weltweiten Flüchtlingen auch an die deutschen Flüchtlinge und Vertriebene nach dem Zweiten Weltkriegs erinnert werden.
Genau daran gab es massive Kritik. Die Befürchtung ist, dass durch die Betonung der deutschen Opfer, der „Gedenktag an die Opfer des Holocausts“ (27. Januar) an Bedeutung verliert.
Wie umstritten das öffentliche Gedenken an Flüchtlinge und Vertriebene ist, zeigt auch die Tatsache, dass drei Bundesländer zusätzlich eigene Gedenktage erklärt haben . So gibt es in Bayern und Hessen den „Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation“ und in Sachsen den „Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Zwangsumsiedlung“.
Zahlen und Fakten
Das UNHCR veröffentlicht jährlich anlässlich des „Weltflüchtlingstags“ am 20. Juni Zahlen und Fakten, um auf die Flüchtlingssituation in der Welt aufmerksam zu machen.
Mit dem Ausbruch des Kriegs in der Ukraine im Februar 2022 wurden erneut Millionen Menschen zur Flucht über internationale Grenzen gezwungen oder sind innerhalb des Landes vertrieben, allen voran Kinder und Frauen. Männer zwischen 18 und 60 Jahre durften seit Beginn des Krieges das Land nicht verlassen. Es ist die größte Fluchtbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg.
Damit ist die Zahl der weltweit Vertriebenen auf 100 Millionen gestiegen. Wäre das ein eigener Staat, wäre es das größte Land Europas und auch weltweit einer der größten 20 Staaten.
Drei Viertel der Flüchtlinge weltweit leben in der Regel im direkten Nachbarland – immer in der Hoffnung, schnell nach Hause zu kommen. 85 Prozent aller Flüchtlinge finden in ärmeren Ländern Schutz. In Europa leben rund 10 Prozent der weltweit Gefüchteten und Vertriebenen.
Asylrecht in Deutschland
Über das deutsche Asylrecht und die Handlungsspielräume, die es bietet, spricht Peter Knösel, Professor für Rechtswissenschaften an der Fachhochschule Potsdam.
BLPB, Juni 2020 (zuletzt bearbeitet im Mai 2023)
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Kommentare
KommentierenZum Gedenktag
Allgemein betrachtet ist die Einführung neuer Gedenktage immer "umstritten". Das liegt aber in erster Linie daran, dass die schiere Masse der Tage, die mit historischen und politischen Erinnerungsdaten verknüpft sind, nicht nur für Otto Normalverbraucher, sondern auch für Politik und Medien kaum noch zu überblicken sind.
Dass drei deutsche Bundesländer bereits ihre eigenen Gedenktage für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Zwangsumsiedlung haben, hat in diesem Falle nichts mit dem vermeintlich "umstrittenen" Charakter des neuen Gedenktages zu tun, sondern damit, dass diese drei Länder in dieser Hinsicht eine Vorreiterrolle spielen wollten. Es ist anzunehmen, dass sie sich nunmehr - nach der bundesweiten Einführung des Gedenktages - an den Bund angegleichen werden.
Die offenkundige Polemik, die den verlinkten Artikel aus der APuZ auszeichnet (die offenkundige Hoffnung, dass dieses Gedenken schnell wieder der Vergangenheit angehört), hat sehr wenig Wissenschaftliches, trotz der vielen Fußnoten.
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