Armutsbekämpfung und Partizipation in Venezuela

Armutsbekämpfung und die venezolanische "Reform-Revolution" - das konfliktive, aber Verhältnis zwischen Selbstverwaltung und staatlicher Reformpolitik Die Regierung Chavez pumpt seit Jahren Milliarden Dollar aus dem Erdölgeschäft in verschiedene Sozialprogramme. Dabei werden jedoch keine Almosen verteilt, sondern diese Programme sind verbunden mit der Forderung und Förderung von Partizipation. In Venezuela findet, von der europäischen Öffentlichkeit weitgehend unbeobachtet, ein hochinteressanter politischer Veränderungsprozess statt. In den Armenvierteln der Großstädte bilden sich ebenso wie unter Kleinbauern und Landlosen in den ruralen Gebieten Basisorganisationen, die eine direkte Teilhabe an der gesellschaftlichen Macht einfordern. Stadtteilgruppen entwerfen Entwicklungspläne für ihre Viertel, Medien-AktivistInnen gründen alternative Radio- und Fernsehstationen, Kleinbauern finden zusammen, um Kooperativen aufzubauen. Bemerkenswerterweise wird diese Entwicklung vom venezuelanische Staat zumindest teilweise gefördert. Die Sozialprogramme der Regierung Chávez, die so genannten Misiones, finanzieren in vielen Fällen Eigeninitiativen der armen Bevölkerung. Das Verhältnis zwischen Staat und lokaler Macht ist in vieler Hinsicht neuartig, denn im Unterschied zur nicaraguanischen oder kubanischen Revolution werden die venezolanischen Bewegungen nicht von einer Staatspartei gelenkt. Venezuela strebt, so das gleichermaßen von Basisinitiativen wie von der Regierung vertretene Programm, den Aufbau einer neuen Form von Staat an: der partizipatorischen, protagonischen Demokratie. Was versteckt sich hinter diesem Begriff? Ist er mehr als nur eine schöne Parole? Und wie sieht das häufig durchaus konfliktive Verhältnis zwischen Staat und Basisgruppen im Konkreten aus? Auf dem Seminar versuchen wir gemeinsam, darauf Antworten zu formulieren.