Wie weit sollen deutsche Soldaten gehen?

Langfristige Strategien der Friedenssicherung und taktisch motivierte Einsätze – die Sicherheitsarchitektur des 21. Jahrhunderts erfordert beides. Auf welchen friedensethischen Grundlagen steht die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, welchem Selbstverständnis folgt die Bundeswehr und welche Aufgaben trägt die Gesellschaft ihr an? Darüber diskutieren wir u.a. mit dem Bundesminister der Verteidigung.

Bundespräsident Joachim Gauck sieht die Bundeswehr fest in der Gesellschaft verankert. Mehr als 300 000 Soldatinnen und Soldaten haben inzwischen an Auslandseinsätzen teilgenommen. Die Mehrheit der Deutschen lehnt jedoch den Einsatz der Bundeswehr beispielsweise in Afghanistan ab. Das neue UN-Instrument der Responsibility to Protect berechtigt und verpflichtet zur Intervention – neue Schutzpflichten aber berühren staatliche Souveränitätsrechte und erfordern zeitgemäße Definitionen für präventive Einsätze, für Krisenintervention und Hilfen beim Wiederaufbau. Wozu verpflichtet das Friedensgebot im Grundgesetz? Welchen sicherheitspolitischen Auftrag erhalten deutsche Streitkräfte? Welche außenpolitischen Interessen will das Parlament legitimieren und wie sollen diese durchgesetzt werden? Welche Verbindung soll es zu lokalen und zivilen Akteuren geben – wie weit sollen Soldaten gehen?

Die Evangelischen Akademien in Deutschland wollen den Diskurs über außen- und sicherheitspolitische Ziele befördern und starten dazu ein gemeinsames zweijähriges Projekt mit unterschiedlichen Veranstaltungen unter dem Titel „Dem Frieden der Welt zu dienen“. Zum Auftakt wird Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière auf die Leitfrage des Abends antworten und seine sicherheitspolitischen Thesen zur Diskussion stellen. Vertreter aus Zivilgesellschaft und Verwaltung, Bundeswehr, Kirche und Politik sind aufgerufen, tradierte Positionen zu überdenken und neue friedensethische Konzepte zu diskutieren. Sie sind herzlich eingeladen, sich daran zu beteiligen!
 

Programm:


Ab 15.30 Uhr Ankunft zu Kaffee und Tee

16.15 Uhr Begrüßung
Dr. Rüdiger Sachau, Direktor Ev. Akademie zu Berlin

16.20 Uhr Fünf Jahre Friedensdenkschrift der EKD – was sind die neuen Herausforderungen?
Renke Brahms, Leitender Geistlicher der Bremischen Evangelischen Kirche / Friedensbeauftragter des Rates der EKD

16.30 Uhr Wie weit sollen deutsche Soldaten gehen?
Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister der Verteidigung

anschl. Podiumsdiskussion

• Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister der Verteidigung
• Dr. Martin Dutzmann, Evangelischer Militärbischof
• Prof. Dr. Fernando Enns, Theologie der Friedenskirchen, Universität Hamburg/Freie Universität Amsterdam

Moderation: Dr. Jacqueline Boysen

 
17.30 Uhr Impulse zu einzelnen Themenschwerpunkten

Anschließend vertiefende Diskussion in den Arbeitsgruppen ab 19 Uhr.

1. Evaluation deutscher Auslandseinsätze
Winfried Nachtwei, 1994-2009 MdB Bündnis90/Die Grünen, Münster

2. Militärischer Einsatz als ultima ratio
Prof. Dr. Thomas Hoppe, Katholische Theologie und Sozialethik Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg

3. Friedensethische und völkerrechtliche Legitimation von Bundeswehreinsätzen
Prof. Dr. Martina Haedrich, Völkerrechtlerin, Friedrich-Schiller-Universität Jena

4. Primat außenpolitischer Interessen
Prof. Dr. Michael Brzoska, Direktor Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg

5. Soldaten in der Gesellschaft
Oberstleutnant Thomas Sohst, Deutscher Bundeswehrverband (angefragt)

19.00 Uhr Arbeitsgruppen zu den fünf Themenschwerpunkten
 
AG 1 Welches Mittel ist richtig? Kriterien für deutsche Auslandseinsätze.

• Winfried Nachtwei
• Edelgard Bulmahn, MdB SPD
• NN

Moderation: Uwe Trittmann

AG 2 Wie schnell sollen Soldaten gehen? Militärischer Einsatz als ultima ratio.

• Prof. Dr. Thomas Hoppe, Hamburg
• Dr. Monika Hauser, medica mondiale e.V. (angefragt)
• Elke Hoff, MdB FDP

Moderation: Prof. Dr. Michael Haspel

AG 3 Wann ist es erlaubt deutsche Soldaten zu entsenden? Friedensethische und völkerrechtliche Legitimation.

• Prof. Dr. Martina Haedrich, Jena
• Tom Koenigs, MdB Bündnis90/Die Grünen
• Renke Brahms, Friedensbeauftragter des Rates der EKD

Moderation: Dr. Dirck Ackermann

AG 4 Sichern Auslandseinsätze freie Handelswege und die Rohstoffversorgung? Primat außenpolitischer Interessen

• Prof. Dr. Michael Brzoska, IFSH Hamburg
• Jürgen Schnappertz, Planungsstab Auswärtiges Amt
• NN

Moderation: Dr. Marcus Schaper
 
AG 5 Wie sind deutsche Soldaten in der Gesellschaft verankert?

• Oberstleutnant Thomas Sohst, Deutscher Bundeswehrverband (angefragt)
• Paul Schäfer, MdB Die Linke
• Dr. Anja Seiffert, Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr, Strausberg

Moderation: Dr. Jacqueline Boysen

 
Abschluss in der Französischen Friedrichstadtkirche:

20.30 Uhr Wie weit sollen deutsche Soldaten gehen?
Renke Brahms, Friedensbeauftragter des Rates der EKD, zieht ein Resumée


anschl.Gespräche beim Wein