Nichtwähler in Deutschland

Die wichtigste Grundlage einer Demokratie sind freie und geheime Wahlen, die die legislative und exekutive Gewalt für eine bestimmte Zeit vergeben. So gewinnt die Frage, was es bedeutet, wenn ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung sein Wahlrecht nicht ausübt, zunehmend an Bedeutung. In Deutschland erleben wir seit Jahrzehnten einen in der Tendenz kontinuierlichen Rückgang der Wahlbeteiligung. (Bundestagswahlen 2009: 70,8 %, Landtagswahlen 2011 Sachsen-Anhalt: 47,7 % und Rheinland Pfalz: 62,7 % Wahlbeteiligung)

In der Politikwissenschaft wird die Frage nach dem steigenden Anteil der Nichtwählerinnen und Nichtwähler unterschiedlich beantwortet. Es gibt die These, eine abnehmende Wahlbeteiligung sei in etablierten Demokratien normal und daher undramatisch. Eine weitere These lautet, dass eine grundsätzliche Zufriedenheit mit der Politik die Wählerinnen und Wähler davon abhalte, zur Wahl zu gehen. Dagegen sprechen jedoch die häufig geäußerte Kritik an der Politik und die in Umfragen gut belegte Unzufriedenheit eines großen Anteils der Bevölkerung mit der konkrete n Politik in Deutschland. Ist aber so nicht eine Gefährdung der Demokratie gegeben?

Um dem Unbehagen über die große Nichtwählerschaft zu begegnen, hat die Friedrich-Ebert-Stiftung eine Studie in Auftrag gegeben. Es sollte genauer erforscht werden, wer die Nichtwählerinnen und Nichtwähler sind, was sie politisch denken, wie zufrieden sie mit der Demokratie eineseits und mit der praktischen Politik andererseits sind und unter welchen Bedingungen sie sich vorstellen können, wieder zur Wahl zu gehen. Das Ziel dieser Untersuchung war es, die Gruppe der Nichtwähler genauer beschreiben zu können und dabei herauszufinden, ob die Wahlenthaltung ein Zeichen für Demokratiedistanz ist und ob wiederholte Nichtwahl gleichbedeutend ist mit steigender Politikverdrossenheit.

Mit der Nichtwähler-Studie möchte die Friedrich-Ebert-Stiftung über ein wichtiges Phänomen der gegenwärtigen Demokratie in Deutschland informieren und zum Dialog anregen. Wir wünschen der Studie viele Leserinnen und Leser und eine breite Diskussion über mögliche Konsequenzen aus ihren Ergebnissen.