Die NATO verlegt im Rahmen ihres Programms „Enhanced Forward Presence“ Verbände jeweils in Bataillonsstärke in mehrere osteuropäische Mitgliedsländer. Diese Truppen werden nicht dauerhaft dort stationiert, sondern sind Teil eines rotierenden Systems. So werden die Bestimmungen der NATO-Russland-Akte nicht verletzt. Auch Soldaten der Bundeswehr werden für sechs Monate den Kern des multinationalen NATO-Verbandes für Litauen stellen.
Diese Maßnahmen hat die NATO auf ihrem Warschauer Gipfel im Sommer 2016 beschlossen. Ziel soll sein, den Partnern in Osteuropa Rückhalt und Solidarität nicht nur zu versprechen, sondern auch faktisch zu demonstrieren, die angesichts der Aggression Russlands gegen die Ukraine und der Annexion der Krim voller Sorge sind. Oft wird übersehen: Erstmals seit Jahrzehnten gibt es in Zentraleuropa wieder Krieg. Wie auf die Politik Russland reagiert werden kann, welche Rolle die NATO angesichts kritischer Äußerungen des neuen US-Präsidenten Donald Trump künftig für die Sicherheit Europas spielen wird, das sind Fragen, über die wir mit Ihnen diskutieren werden.
mit
Dr. Dirk Freudenberg, Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
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