COVID-19 hält die ganze Welt in Atem. Täglich gibt es neue Schreckensmeldungen. Dabei ist der Ruf nach durchgreifenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie, nach einem starken Staat, selbst bei sonst kritischen Bürger*innen deutlich zu vernehmen.
Doch wie sieht es aus mit den Grundrechten, wenn die Bewegungsfreiheit eingeschränkt und die Versammlungsfreiheit ausgesetzt ist? Wie ist es bestellt um die Kontrolle der Exekutive, wie handlungsfähig sind die Parlamente? Wie kann die Zivilgesellschaft eingebunden werden, wie können Bürger*innen mitbestimmen - zum Beispiel wenn es um weitere Einschränkungen der Grundrechte oder Pläne zu einer „Exit-Strategie“ geht?
Darüber diskutieren wir mit Marie Schäffer, Landtagsabgeordnete für BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN in Brandenburg und Dr. Michael Efler, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin für DIE LINKE und IHNEN.
Moderation: Regine Laroche, Sprecherin Landesvorstand Mehr Demokratie Berlin/Brandenburg
Wann? Mittwoch, 8. April 2020, 19:00 – 20:30 Uhr
Wo? Zoom-Konferenzraum
Um in den Konferenzraum zu gelangen, klicken Sie auf folgenden Link: https://zoom.us/j/967416943
Der Eintritt ist ab 18:45 Uhr möglich.
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