Die zunehmende Verbreitung von Desinformationen, digitale Wahlbeeinflussung und Hackerangriffe aus dem Ausland - im politischen Berlin wächst drei Monate vor der Bundestagswahl die Sorge vor Manipulationen und Interventionen in einem vor allem digitalen Wahlkampf.
Die Risiken haben in der Corona-Pandemie und in einem zunehmend von Polarisierung geprägten Klima noch zugenommen. Digitaler Hass bringt zudem gerade Frauen* und Angehörige vulnerabler Gruppen zum Verstummen - das Bundeskriminalamt (BKA) etwa warnt vor dem Rückzug demokratischer Kräfte aus dem digitalen Raum.
Wie gut sind Parteien, Plattformen und Kandidat/innen gegen Hass und Angriffe gewappnet - und was macht das mit der Demokratie im Superwahljahr? Welches Schutzkonzept hat die Bundesregierung vorzuweisen? Welche Lehren zieht Deutschland aus der US-Wahl, die von der massiven Verbreitung von Desinformationen und Hetze geprägt war? Welchen Beitrag kann der Digital Services Act leisten?
Mit
- Dr. Konstantin von Notz, MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender, Bündnis 90/Die Grünen
- Renate Nikolay, Kabinettschefin der Vizepräsidentin Věra Jouravá, Europäische Kommission
- Yasmine M'Barek, Freie Journalistin (angefragt)
- Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW
Moderation: Vérane Meyer, Referentin Digitale Ordnungspolitik, Heinrich-Böll-Stiftung und Felix Kartte, Senior Advisor, Reset.Tech
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