DIE ANDEREN SIND WIR

Rechtsextreme Diskurse und Einstellungen sind in Europa weit verbreitet. Eine von der Friedrich-Ebert-Stiftung 2011 veröffentlichte europäische Vergleichsstudie zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ergab, dass rund die Hälfte der Befragten in acht europäischen Staaten der Ansicht sind, es gebe zu viele Zuwanderer. Rund ein Drittel glaubt an eine natürliche Hierarchie zwischen Menschen unterschiedlicher Ethnien. Sekundär-antisemitische Aussagen treffen in Polen auf bis zu 70 Prozent Zustimmung. Auch bei Wahlen erzielen Rechtspopulisten und Rechtsextremisten Erfolge – und dies keineswegs nur in Ostmitteleuropa: Knapp sieben Prozent
erreichte die rechtsextreme Partei „Goldene Morgenröte“ bei den Parlamentswahlen in Griechenland 2012, und in Frankreich kam im selben Jahr der Front National unter Marine Le Pen auf 14 Prozent.

Was sind europaweit die aktuellen Trends rechtsextremer bzw. rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen? Worin liegen die Ursachen für ihren Zulauf? Welche Antworten auf die rechtsextreme Herausforderung geben die europäischen Institutionen bzw. sollten sie geben? Welche Instrumente und Netzwerke existieren bereits und welche werden zusätzlich benötigt? Wie funktioniert die Verschränkung zwischen europäischer, nationaler und regionaler Ebene, und gibt es so etwas wie eine europäische Öffentlichkeit, eine vernetzte europäische Zivilgesellschaft gegen Rechts? Und nicht zuletzt: Welche politischen Lehren sind aus der Mordserie des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ in Deutschland oder aus den rechtsextrem motivierten Anschlägen von Oslo und Utøya zu ziehen?

Konferenz und Sammelband leisten einen Beitrag zur aktuellen Bestandsaufnahme des Problems und zur Erörterung von Gegenstrategien und Perspektiven einer wirkungsvollen Positionierung gegenüber der radikalen Rechten in Europa, für die die Europäische Union ein bevorzugtes Feindbild ist. Umso mehr gilt es, Europa für seine Bürger als positiven Identifikationspunkt zu erhalten und rassistischer Ideologie offensiv das europäische Leitbild einer demokratischen Gesellschaft entgegenzusetzen, die auf Menschenrechten, Vielfalt und sozialer Gerechtigkeit beruht.

Programm

14.00 Uhr Begrüßung

• Kurt Beck, Vorstand Friedrich-Ebert-Stiftung

14.15 Uhr Keynote speeches

• Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments
• Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres

15.15 Uhr Zwischenruf

• Prof. Dr. Barbara John, Ombudsfrau für die Opfer und Opferangehörigender sogenannten „Zwickauer Zelle“

15.30 Uhr Kaffeepause

15.45 Uhr Podiumsdiskussion Die radikale Rechte in Europa: Trends und Handlungsfelder

Panelisten:

• Prof. Dr. Vassiliki Georgiadou, Panteion Universität, Athen
• Dr. Eva Högl, MdB, Obfrau der SPD im „NSU“-Untersuchungsausschuss
• Dr. Harald Weilnböck, Koordinator RAN-Derad (Radicalisation Awareness Network)
• Prof. Dr. Michael Minkenberg, Europa-Universität Viadrina, Frankfurt (Oder)

Moderation: Dr. Ralf Melzer, Leiter des Projekts „Gegen Rechtsextremismus“, Friedrich-Ebert-Stiftung

17.30 Uhr Musikalischer Ausklang

• Chagiga Acoustic: Variation des Hauptthemas, aus Ludwig van Beethoven, 9. Sinfonie op. 125, letzter Satz (Europahymne)

17.40 Uhr Empfang
18.30 Uhr Ende der Veranstaltung

Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören oder der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind, sind von der Veranstaltung ausgeschlossen. Die Veranstalten den werden ihnen den Zutritt zur Veranstaltung verwehren oder sie während der Veranstaltung von dieser ausschließen.