Die Identitäre Bewegung als Ausdruck eines neuen Rechtsextremismus?

Die Pegida-Märsche und der Aufstieg der AfD sprechen eine deutliche Sprache: Es ist wieder salonfähig geworden, gegen eine vermeintliche Überfremdung zu wettern und Minderheiten zu diskriminieren. Die sogenannte Neue Rechte schürt gezielt die Ängste der bürgerlichen Mitte, um den Zorn der Wut- und Frustbürger auf Migranten und Flüchtlinge zu lenken.

Eine besondere Rolle spielt dabei die „Identitäre Bewegung“, die inzwischen von mehreren Verfassungsschutzämtern beobachtet wird. Sie verbreitet die Mär vom sogenannten Großen Austausch, also der angeblichen Ersetzung des ethnisch deutschen Volkes durch „Fremde“ und tritt zunehmend mit schrillen Aktionen wie der Besetzung des Brandenburger Tors in Berlin in die Öffentlichkeit. Die „Identitären“ sind eng mit Götz Kubitschek vernetzt, der zentralen Figur der radikalen Neuen Rechten. Martin Sellner, bekanntestes Gesicht der „IB“, wie diese sich gerne abkürzt, absolvierte vor einigen Monaten ein Praktikum als „regime change agent“ bei Kubitschek. Beide traten überdies im Oktober 2016 als Redner bei der Pegida in Dresden auf.

Liane Bednarz analysiert, wie die Neue Rechte arbeitet, welche Strategien und welche Politik sie verfolgt – und was die Gesellschaft dagegen tun kann. Der Vertreter des Verfassungsschutzes Brandenburg präsentiert ergänzend ein Lagebild zum Rechtsextremismus in Brandenburg und die Rolle der Identitären in der Region.

Referenten:

• Liane Bednarz, Juristin und Journalistin
• Heiko Homburg, Verfassungsschutz des Landes Brandenburg