Die Verfassung für Europa: Urteile statt Vorurteile

Seminar in Zusammenarbeit mit dem Verein Europa neuer Ideen e.V.

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Der Vorsitzende des europäischen Verfassungskonvents Raffarin erklärte wenige Tage vor dem französischen Referendum: „Wenn wir den Verfassungsvertrag ablehnen, wird Europa ein K.O.-Schlag versetzt.“ Auf dem Boden angekommen, hat sich die EU eine Bedenkzeit verordnet. Zu bedenken haben wir in Europa viel, denn selten geisterten so viele widersprüchliche Aussagen über einen juristischen Text umher: Manche in Frankreich sehen den Vertrag als eine neoliberale Ausgeburt, konträr behaupten deutsche Politiker, der Text sichere ein soziales Europa. Einige sehen mit der Verfassung Tür und Tor für eine imperialistische EU-Großmachtpolitik geöffnet, andere halten die Verfassung für den Friedensgaranten schlechthin. Im Seminar wollen wir diese und andere Absurditäten auflösen. Dazu schauen wir direkt in den Text, denn der ist weitgehend unbekannt. Am Ende sollte jede/r eine Meinung haben – und vielleicht sogar eine überraschende.

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