Immer mehr Kommunalpolitiker*innen werden zur Zielscheibe von Hass und Hetze. Bei einer bundesweiten Forsa-Umfrage im vergangenen Jahr gaben 57 Prozent der befragten Bürgermeister*innen an, Opfer von Beleidigungen, Bedrohungen oder gar tätlichen Angriffen geworden zu sein.
Auch in Brandenburg haben Einschüchterung, Hetze und Gewalt gegen Amts- und Mandatspersonen zugenommen. Laut der aktuell erschienenen Studie des Brandenburgischen Innenministeriums "Präventive Strategien zum Schutz von kommunalen Amts- und Mandatspersonen vor Einschüchterung, Hetze und Gewalt" vergeht fast kein Tag, an dem nicht irgendwo in Brandenburg eine kommunale Amts- oder Mandatsperson einen Angriff erlebt. Die Corona-Pandemie hat die Aggressivität solcher Angriffe mancherorts verstärkt. Diese besorgniserregenden Entwicklungen erschweren diesem Personenkreis nicht nur die Ausübung ihrer Ämter bzw. Mandate, sondern sind ein Angriff auf unser demokratisches Gesellschaftsmodell. Sie führen auch dazu, dass diese politischen Funktionen häufig nicht mehr wie gewünscht ausgeführt werden können, sich aktive Politiker*innen zurückziehen und die Rekrutierung neuer Aktiver schwieriger wird.
Wir laden herzlich zu einer Online-Veranstaltung ein, bei der wir zentrale Ergebnisse der Studie vorstellen, Erfahrungsberichte hören sowie präventive Maßnahmen debattieren.
Eine Anmeldung über diesen Link bzw. per Email ist erforderlich.
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