Lobbyparadies Brüssel? Politische Exkursion in Europas (Lobby-)Hauptstadt

Politische Studienreise

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Brüssel – hier wird Politik für über 500 Millionen Menschen in 28 Ländern gemacht. Doch die EU-Politik genießt einen zweifelhaften Ruf: Weit weg von den Menschen, technokratisch, intransparent und von mächtigen Lobbygruppen getrieben, so lauten gängige Vorwürfe. Geschätzte 20.000 Interessenvertreter versuchen über die Entscheidungsträger in Europäischer Kommission, Rat und EU-Parlament Einfluss zu nehmen. In den letzten Jahren hat die Debatte einige Veränderungen angestoßen: So verhandeln die drei Kerninstitutionen der EU derzeit über ein gemeinsames Transparenzregister für Interessenvertreter. Durch Informationsfreiheitsgesetze ist es für Bürgerinnen und Bürger einfacher geworden, an EU-Dokumente zu kommen. Zugleich lässt die Kritik an übergroßem Lobbyeinfluss in einzelnen Politikfeldern nicht nach, sei es bei der EU-Handelspolitik (TTIP), einzelnen Entscheidungen wie beim Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat oder beim Wechsel des ehemaligen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso zur Investmentbank Goldman Sachs.

Im Gespräch mit EU-Lobbyisten und Lobby-Adressaten in Parlament und Kommission diskutieren wir: Welche Art von Interessenvertretung in der EU ist legitim, welche nicht (mehr)? Wie könnte Lobbying mit Offenheit, Transparenz und demokratischer Kontrolle zusammengehen? Verpflichtendes Transparenzregister, Verhaltenskodizes, legislative Fußspur, Informationsfreiheit – welche Lösungsvorschläge gibt es, wie bewerten wir sie und welche Hindernisse gibt es auf dem Weg zu einer starken, aber auch transparenten und bürgernahen EU?

Die Seminargebühr enthält Unterkunft und Verpflegung (HP), die Fahrtkosten sind selbst zu tragen und zu organisieren. Anmeldeschluss ist der 15.09.2018.

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