in Polen wurde in diesem Jahr zweimal gewählt: Bei den Präsidentschaftswahlen im Mai setzte sich überraschend der junge nationalkonservative Herausforderer Andrzej Duda (43) von der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) gegen den liberal-konservativen Amtsinhaber Bronisław Komorowski (62) von der „Bürgerplattform“ (PO) durch; bei den Parlamentswahlen am 25. Oktober gewann ebenfalls die PiS mit 37,6 % die absolute Mehrheit der Parlamentssitze und löst damit die PO, die nur noch 24,1 % erreichte, nach acht Jahren Regierungszeit ab.
Was waren die Gründe für diesen politischen Umschwung in Polen? Und welche Folgen wird der Rechtsruck für die Politik in Polen, in Europa und für die deutsch-polnischen Beziehungen haben?
In Brüssel, wo der frühere polnische Premier Donald Tusk (PO) Europäischer Ratspräsident ist, befürchten manche, dass Polen unter der neuen Ministerpräsidentin Beata Szydło (52) zur Führungsmacht der Nein-Sager in der EU wird. In Deutschland erinnert man sich an die erste Regierungszeit der PiS von 2005 – 2007 als es zu größeren Verwerfungen im polnisch-deutschen Verhältnis kam. Der damals tonangebende Politiker, der PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński (66), sei auch jetzt wieder der starke Mann, der im Hintergrund die Fäden ziehe, heißt es.
Diskussion mit Dr. Agnieszka Łada,
Politikwissenschaftlerin, Leiterin Europaprogramm des Instituts für öffentliche Angelegenheiten Warschau
Nach der Diskussion laden wir ein zum weiteren Gespräch bei einem Empfang.
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