Rechtsstaat versus Unrechtsstaat

Argumente gegen eine Schwarz-Weiß-Klassifizierung

Diskussion / Vortrag

2010 antwortete Christa Wolf auf den Vorhalt, dass sie bis heute die DDR nicht als einen Unrechtsstaat charakterisiert habe: „Günther Gaus hat einmal geschrieben, diese Begriffe seien heute der Geßler Hut, den man grüßen muss, um nicht beargwöhnt zu werden.“ Damit bringen es Gaus / Wolf auf den Begriff: Hinsichtlich der Politvokabel Unrechtsstaat sind Bekenntnisse und nicht Erkenntnisse gefordert.

Gerade deshalb ist Aufklärung über den nicht rechtswissenschaftlichen Begriff, seine historische Entstehung und aktuelle Funktion in den politischen Auseinandersetzungen geboten. Jedenfalls wäre es naiv zu glauben, im Rechtsstaat gehe es gerecht und im Unrechtsstaat dagegen unrecht zu.

Vortrag und Diskussion mit Dr. Volkmar Schöneburg (MdL, Potsdam)

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