Schrumpfende Räume für die Zivilgesellschaft

Zivilgesellschaft unter Beobachtung: Wie Rechtspopulist:innen das Neutralitätsgebot missbrauchen

Diskussion

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Die “Neue Rechte” strebt einen gesellschaftlichen Umbau an und nutzt dazu Delegitimationsstrategien, um so die Zivilgesellschaft zu lähmen. So wird über den Hebel des Neutralitätsgebots Druck ausgeübt: Eine kritische Auseinandersetzung mit den Positionen der AfD sei ein Verstoß gegen die Gleichbehandlung und folglich müssten entsprechenden Organisationen die Mittel entzogen werden.

Wir gehen den Fragen nach: Wo liegen Handlungsräume und Grenzen öffentlich geförderter Einrichtungen? Warum darf Neutralität nicht Gleichgültigkeit meinen?

Referent:innen

  • Frauke Büttner (Aktionsbündnis Brandenburg, Potsdam)
     
  • Torsten Hahnel (Miteinander e.V., Halle/Saale)
Schrumpfende Räume bezeichnet das Phänomen kleiner werdender Handlungsspielräume der Zivilgesellschaft. Der Veränderungen sind in vielen Bereichen spürbar: Diskreditierungen durch rechtspopulistische Parteien, drohende Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Finanzierungsschwierigkeiten, Zielscheibe von Fake News etc. Stadtjugendring Potsdam ‑ SJR und mitMachen e.V. organisieren unter dem Titel “Shrinking Space” eine dreiteilige Veranstaltungsreihe von November ’20 bis Januar ’21. 

Unsere Beobachtung in Potsdam und Brandenburg ist, dass diese Einschränkungen oft als individuelle Schicksale wahrgenommen werden, insbesondere von Initiativen aus der kritischen Kinder- und Jugendarbeit. Mit der Veranstaltungsreihe möchten wir die gesellschaftlichen Zusammenhänge aufzeigen. Dies scheint eine erste Voraussetzung zu sein, damit Vereine und Initiativen weiterhin als Multiplikator*innen einer demokratischen Gesellschaft wirken können.

Wir laden zu den verschiedenen Themen Referierende ein, die in den jeweiligen Kontext einführen. Dabei wird auch auf Beispiele aus Potsdam und Brandenburg eingegangen und die Teilnehmenden der Online-Veranstaltung sind ausdrücklich aufgefordert, ihre Erfahrungen einzubringen.

Gemeinsam geht es darum, Überlegungen anzustellen und Handlungsschritte zu skizzieren, wie – auch ganz konkret vor unserer Haustür ‑ aus schrumpfenden wieder wachsende Räume werden können.

 

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