Schrumpfende Räume bezeichnet das Phänomen kleiner werdender Handlungsspielräume der Zivilgesellschaft. Der Veränderungen sind in vielen Bereichen spürbar: Diskreditierungen durch rechtspopulistische Parteien, drohende Aberkennung der Gemeinnützigkeit, Finanzierungsschwierigkeiten, Zielscheibe von Fake News etc. Stadtjugendring Potsdam ‑ SJR und mitMachen e.V. organisieren unter dem Titel “Shrinking Space” eine dreiteilige Veranstaltungsreihe von November ’20 bis Januar ’21.
Unsere Beobachtung in Potsdam und Brandenburg ist, dass diese Einschränkungen oft als individuelle Schicksale wahrgenommen werden, insbesondere von Initiativen aus der kritischen Kinder- und Jugendarbeit. Mit der Veranstaltungsreihe möchten wir die gesellschaftlichen Zusammenhänge aufzeigen. Dies scheint eine erste Voraussetzung zu sein, damit Vereine und Initiativen weiterhin als Multiplikator*innen einer demokratischen Gesellschaft wirken können. Wir laden zu den verschiedenen Themen Referierende ein, die in den jeweiligen Kontext einführen. Dabei wird auch auf Beispiele aus Potsdam und Brandenburg eingegangen und die Teilnehmenden der Online-Veranstaltung sind ausdrücklich aufgefordert, ihre Erfahrungen einzubringen. Gemeinsam geht es darum, Überlegungen anzustellen und Handlungsschritte zu skizzieren, wie – auch ganz konkret vor unserer Haustür ‑ aus schrumpfenden wieder wachsende Räume werden können.
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Seit dem Attac-Urteil von 2019 haben viele Organisationen Angst, ihre Gemeinnützigkeit zu verlieren, wenn sie sich politisch einmischen. Die Zahl der Betroffenen wächst ständig: ob VVN-BdA, Campact oder der Jugendclub von nebenan – eine Reformdiskussion ist in Gang, doch nicht alle Vorschläge lösen das Problem. Die Allianz für Rechtssicherheit gibt uns eine Übersicht über die aktuelle Lage. Auf der Veranstaltung berichten Betroffene aus Brandenburg von ihren Erfahrungen. Gemeinsam loten wir Perspektiven und Handlungsansätze aus.
Referent:innen
Stefan Diefenbach-Trommer (tbc) (Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung” e.V., Marburg)
Dr. Almuth Püschel (VVN-BdA e.V., Brandenburg
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