Der Terminus „Unrechtsstaat“ ist unter Historikern und Juristen gleichermaßen umstritten. Eine wissenschaftlich haltbare Definition des Begriffs gibt es weder in der Rechtswissenschaft noch in den Sozial- und Geisteswissenschaften, urteilte der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages im März 2009. Dennoch wird in politischen Diskussionen oft das Gegensatzpaar „Rechtsstaat – Unrechtsstaat“ verwendet.
Dabei geht es zumeist darum, die politische Ordnung eines Staates, der als Unrechtsstaat gebrandmarkt wird, von einem rechtsstaatlich strukturierten System abzugrenzen und moralisch zu diskreditieren. Insbesondere auf die DDR wird der Begriff „Unrechtsstaat“ immer wieder angewandt.
Welche Sichten zu dieser Problematik dominieren in europäischen Nachbarländern? Diese Problematik diskutieren auch anhand persönlicher Erfahrungen namhafte Wissenschaftler aus Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien und Polen.
Sie setzen damit eine 2009 begonnene Veranstaltungsreihe fort, in der die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg ihre Besucher mit Sichtweisen in europäischen Nachbarländern auf den vor mehr als 20 Jahren vollzogenen Weg in die deutsche Einheit konfrontieren möchte.
Mit
- Prof. Stefan Berger (Manchester/Bochum),
- Prof. Seppo Hentilä (Helsinki),
- Prof. Jean Mortier (Paris),
- Krzysztof Pilawski (Warschau), übersetzt von Dr. Holger Politt (Warschau/Berlin) und
- Dr. Thomas Wegener-Friis (Odense)
Moderation:
- Prof. Dörte Putensen (Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg, Greifswald/Potsdam),
- Prof. Mario Keßler (Berlin/Potsdam)
Teilen auf
Neuen Kommentar hinzufügen