Auf Konzerten rechter Bands sind das Zeigen des „Hitlergrußes“ oder auch das Brüllen von „Sieg Heil“ feste Bestandteile. In der Öffentlichkeit ist die Szene hingegen vorsichtiger, ihre politische Gesinnung so offen zu zeigen. Strafrechtliche Verfolgung soll so verhindert werden.
Während Symbole und Kennzeichen der rechten Szene als Hingucker dienen und optische Erkennungszeichen der nationalsozialistischen Ideologie sind, beziehen sich bestimmte Grußformen, Parolen und Lieder ausdrücklich auf das „Dritte Reich“. Sie werden vor allem dort gezeigt und gerufen, wo sich der Einzelne in der Masse verstecken kann: auf Konzerten rechter Bands zum Beispiel oder auch in Fußballstadien.
In der Öffentlichkeit ist die rechte Szene hingegen vorsichtiger, um strafrechtliche Verfolgung zu umgehen. Denn ebenso wie bestimmte Symbole und KfZ-Kennzeichen sind auch einige Grußformen heute verboten, weil sie für eine besondere Nähe zum nationalsozialistischen System stehen. Dazu gehören etwa:
- „Heil Hitler“,
- „Sieg Heil“,
- „Sieg und Heil für Deutschland“,
- „Mit Deutschem Gruß“ (Diese Formel wird unter anderem als Verabschiedung in Briefen verwendet.)
In Deckung: Arm fährt aus
Jeder, der schon einmal einen Film über den Nationalsozialismus gesehen hat, wird sich an die Szenen erinnern, mit denen sich Nazis im "Dritten Reich" begrüßten und zum Teil auch verabschiedeten. Zunächst einmal wurde es laut, denn der Gruß "Heil Hitler" wurde schon fast gebrüllt. Dazu musste man als Nichtkenner der Szene durchaus in Deckung gehen, denn zusätzlich zur Begrüßungsformel schoß der rechte Arm gestreckt nach vorn.
Dieser so genannte Deutsche Gruß oder auch „Hitlergruß“ gehörte zu den sichtbarsten Gesten des Nationalsozialismus. Das Zeigen des Grusses stellt heute einen Verstoß gegen § 86 a StGB dar.
Die deutsche Neonazi-Szene verwendet seit den 1970er Jahren den so genannten Widerstandsgruß, der auch „Kühnengruß“ genannt wird. Er geht auf Michael Kühnen, einen inzwischen verstorbenen, führenden Neonazis der Zeit zurück, der damit den „Deutschen Gruß“ abgewandelt hatte. Hierbei sind bei erhobenem und ausgestrecktem rechten Arm Daumen, Zeige- und Mittelfinger der Hand von einer Faust abgespreizt, wobei sie praktisch ein „W“ bilden. Diese Grußform ist ebenfalls strafbar.
Rechtsextremistische Bands zeigen bei ihren Auftritten häufig den „Hitlergruß“ und animieren auch das Publikum dazu. Zusammen mit einschlägigen Texten ist das ein offenes Bekenntnis zum Nationalsozialismus.
Bildnachweis: Verfassungsschutz Brandenburg, 2013
Verbotene Losungen des „Dritten Reiches“ sind zum Beispiel:
- „Ein Volk, ein Reich, ein Führer“: Diese Parole gehörte zu den bekanntesten nationalsozialistischen Losungen, mit denen das Gemeinschaftsgefühl und die Identifikation des Einzelnen mit dem Nationalsozialismus gestärkt werden sollten.
- „Deutschland erwache“: Diese Losung war Teil des Fahnenkults der so genannten Sturmabteilung (SA) wie sich die paramilitärische Kampforganisation der NSDAP nannte.
- „Meine Ehre heißt Treue“ oder auch: "Unsere Ehre heißt Treue": Dies war der Wahlspruch der so genannten Schutzstaffel (SS). Der Ursprung des Satzes wird Adolf Hitler unmittelbar zugeschrieben.
- „Blut und Ehre“: Die Formel war das Motto und zugleich Begrüßungsparole der nationalsozialistischen Jugendorganisation (Hitlerjugend, HJ).
- "Alles für Deutschland" (Parole der SA)
Umstritten war zunächst, ob die Parole „Ruhm und Ehre der Waffen-SS“ unter das Strafrecht fällt. Sie wurde zunächst als Verstoß gegen § 86 a Abs. 2 Satz 2 StGB angesehen. Der Bundesgerichtshof hat diese Rechtsauffassung nicht bestätigt. Jedoch kommt eine Strafbarkeit nach § 130 Abs. 4 StGB in Betracht, wenn öffentlich oder in einer Versammlung der öffentliche Friede in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch gestört wird, dass die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft gebilligt, gerechtfertigt oder verherrlicht wird.
Landeszentrale, April 2013 (zuletzt bearbeitet April 2024)
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Mit den besten Grüßen
Ihre Landeszentrale
Erklärung bitte?
Ich verstehe nicht, warum diese Symbole und Sprüche verboten sind, und es gleichzeitig der Meinungsfreiheit unterliegt, einen Gottesstaat, oder ein Kalifat zu fordern bzw. die Grundgesetze durch die jenen der Scharia zu ersetzen und würde mir eine Erklärung dazu wünschen.
So ist es nicht.
Hallo eccoNome,
a) es ist nicht erlaubt ein Kalifat in Deutschland auszurufen etc. Wurde mittlerweile auch extra nochmal richterlich verboten. Überdies ist es ohnehin nicht Grundgerechtskonform.
b) Die Symbole der Nazidiktatur sind aus verschiedensten, in breiter Literatur nachzulesenden Gründen verboten z.B: Sechs Millionen ermordeter Juden. Davon rund vier Millionen in Konzentrations- und Vernichtungslagern wie Auschwitz oder Bergen-Belsen, zwei weitere Millionen durch Massaker in den von der Wehrmacht eroberten Gebieten, vor allem im Russlandfeldzug. Beginn des zweiten Weltkriegs (laut Göbbels der totale Krieg).
Es ist ja nicht zuviel verlangt, wenn man jegliche Erinnerungskultur an so einen Unrechtsstaat unterbinden möchte.
'alles für Deutschland' Verbotene Losung
Woher weiss ich, dass 'Alles für Deutschland' eine verbotene Losungen des „Dritten Reiches“ ist?
Ich suche nun seit über zwei Stunden im Internet nach einer 'offiziellen' Liste mit verbotenen Propaganda begriffen und stosse nur auf Artikel und Meinungen alle samt ohne Quellenangaben.
Könnt Ihr bitte (wie in GUTEM Journalismus üblich) eine Quellenangabe geben wo her Ihr wisst, dass die Verwendung dieser Parolen offiziell verboten ist.
Ich muss gestehen, dass ich es nicht gewusst hätte. Aber woher hätte ich es wissen können? Wo gibt es eine offizielle Liste z.B. von Verfassungsschutz all dieser Losungen und Parolen? Ich kann nichts finden ausser Aussagen in Zweitquellen ohne Erstquellenangaben.
AW: Quellen im Internet
Guten Tag Andreas Willert, die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages sind zum Beispiel eine solche öffentlich zugängliche Quelle, ebenso wie die Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus bei der Bayerischen Staatsregierung. Beste Grüße Ihre Landeszentrale
Verbotene Losungen des Dritten Reichs
Der Artikel ist vom April 2013. Nach elf Jahren erfolgt eine Bearbeitung auch im April, in dem Monat wo der Höcke angeklagt wird, wegen des Ausspruchs:" Alles für Deutschland". Ist ja auch in Ihrer Liste als Letztes aufgeführt. War wohl vorher nicht bekannt? Ich bin kein Freund von Höcke und diese Nazisprüche lehne ich auch ab. Aber mittlerweile bin ich verunsichert, was man noch sagen darf um nicht in Ungnade zu verfallen. R
AW: Bearbeitung
Hallo Brigitte Linow,
wir bearbeiten und aktualisieren alle unsere Beiträge kontinuierlich. Dabei verzeichnen wir jeweils nur das letzte Datum der Bearbeitung oder Aktualisierung. Viele Grüße Ihre Landeszentrale
„Aktualisierung“
Ist es zutreffend, dass „Alles für Deutschland“ in der ursprünglichen Fassung des Artikels 2013 nicht aufgelistet war und erst bei der letzten Aktualisierung im April 2024 hinzugefügt worden ist?
AW: Aktualisierung
Hallo Lea1, so ist es . Wir aktualisieren alle Beiträge auf unseren Seiten kontinuierlich. Viele Grüße Ihre Landeszentrale
Repräsentative Demokratie
Die "Repräsentative Demokratie" ist eine Herrschaftsform, in der politische Entscheidungen im Gegensatz zur Direkten Demokratie nicht unmittelbar durch das Volk selbst getroffen werden, sondern durch gewählte Repräsentanten, um es mal verständlicher aufzuschlüsseln, damit es auch "alle" verstehen.
Somit bleibt also alles in der Familie und in dieser Form kann man eine "Diktatur" auch umschreiben, um ihr Gesicht zu maskieren.
Eine Volksabstimmung würde wohl andere Ergebnisse erzielen, als dass, was einfach über die Köpfe der Bevölkerung hinweg entschieden wird ! Die Früchte der Verantwortungslosigkeit tragen allerdings niemals die Vertreter der runden Worte, sondern immer nur die, welche ihr Vertrauen in sie gesetzt haben. Daran ist,wie man der Geschichte entnehmen kann, jedes Reich zerbrochen und wir lernen nicht daraus. Die "Nicht Repräsentative Demokratie" wäre wohl die bessere Wahl.Denk.......mal...........
Kontext
Einige Sprüche sind eindeutig und es gibt nichts zu diskutieren. Andere, wie z.B. "A...... f.. Deu...land" sind vom Kontext abhängig. Wird ein Bezug zur Nazizeit hergestellt ist der Satz zu Recht strafbar. Hat der Satz einen anderen Bezug dann eben nicht. Was ist daran so schwierig zu verstehen?
Demokratie
Lasst uns aber auch mal die Kirche im Dorf lassen: Ist es die Sprache oder die dahinterliegende Gesinnung? Sollte "Berg Heil" oder der übliche italienische Gruß "Salve" ebenfalls verboten werden? So manches ist einfach lächerlich. Und welche Strafe droht mir dann bei Benutzung dieses Ausdrucks?
Der Vorname "Kain" soll bei deutschen Standesämtern ebenfalls verboten sein. Ist dies dann auch strafbewehrt?
In meinem Bekanntenkreis gilt selbst das Singen traditioneller deutscher Volkslieder als nazistisch...
Wo aber ein deutlicher Strich gezogen werden muss ist die der Verwendung zugrunde liegende innere Haltung. Nur letztere lässt sich halt schwer kontrollieren!
Demokratie und freie Meinungsäußerung.
Pressfreiheit und frei Meinungsäußerung ist wichtig. Sie wird aber leider immer wieder untergraben, weil man sich dahinter versteckt... Das ist ein NoGo, das darf geahndet werden.
Ich will nicht hoffen, dass unsere Demokratie eines Tages mit 2/3 Mehrheit abgeschafft wird. Aber wie sagte es schon die alten Griechen, die die Demokratie "erfunden" hatten. Die Demokratie ist immer gefährdet und landet in einer Anacharchie - ist eine "Alleinherrschaft" - egal wie sie offiziell benannt wird - nicht auch eine Art einer Anarchie....
Ja, es gibt einige Sprüche, die sind einfach mal Mist und zeigen deutlich den Willen eine Alleinherrschaft zu propagieren, egal welcher Farbe, das geht nach tiefrot oder auch tiefschwarz. vielleicht in späteren Zeiten auch Violett, Grün, Blau ??? Es ist unwichtig, welche Farbe. Jeder, der gegen die Demokratie ist, darf sich nicht hinter freie Meinungsäußerung oder gar Pressefreiheit verstecken.
Warum verschwinden diese Leute nicht einfach, suchen sich ein Land, das Ihrer Einstellung gerecht wird, wandern aus und lassen uns in Ruhe ???? Ja, wir sind in einer Demokratie vielschichtig, akzeptieren andere Meinungen usw. Das soll auch so bleiben, aber die, die unsere Demokratie zerstören wollen, sollen gehen.
War das jetzt faschistisch ? Böse Zungen könnten es so behaupten, denn in der Nazizeit wurden die "Unerwünschten" auch zu erst aufgefordert, zu gehen, bevor sie verfolgt wurden.
Aber da ist genau der Unterschied.... Sie sollen nicht verfolgt werden, sondern einfach nur gehen...
Und nun zu den Sprüchen:
"Ein V..., ein R..., ein F..." das ist Blödsinn, das ist Russland, China und andere "Vollidioten"... Ein Volk, ein Europa, ein Parlament - das wäre richtig, der andere Blödsinn sollte von jedem als Unfug abgetan werden. Warum werden unsere Kinder nicht so gebildet, dass sie den Satz argumentativ auseinander nehmen ??? Statt dessen Verbot ? Naja, für eine Übergangszeit einer Generation - ca. 50 Jahre - vielleicht ein Hilfsmittel... Aber nicht mehr jetzt... Argumente zählen...
"Deutschland erw..." sagt heute keiner mehr, das ist OldSchool - ich bin auch schon 60+, und bezeichne das als OldSchool... - Heute wäre es "Deutschland, wach auf" Es passt besser in die Zeit, ist aggressiver und wäre bei einigem wichtig...
"Meine Ehre heißt xxxx" Was für ein Blödsinn... Ehre, was ist das ? Wofür Ehre ? Ehre erlangt man durch bestimmte Taten, durch "Hochachtung" von anderen. Wie schrieb man früher in Briefen ? "Sehr geehrte...", und am Ende "Hochachtungsvoll"... Ehre durch Treue? Nee... Treue habe ich zu meinem Lebenspartner - diese Absolute nur zu diesem... "...bis an das Lebensende" so heißt es bei der Trauung... Eine einmalige Lebensentscheidung - leider bei vielen nicht.... Und das ist keine Ehre... Man kann sich nicht selbst ehren, es gibt also kein "Meine Ehre heißt xxx"
Und erst recht hat Ehre nicht mit Blut zu tun. Das ist in unserer realen Welt aber leider nicht so, wenn ich den verlogenen Spruch einiger Araber denke.... Blutrache zur (Wieder-)Herstellung der "Familienehre". Das steht nirgendwo im Koran und ist einzig und allein Rache für ein entgangenes Geschäft, also Geld, Ansehen, Macht...
und zu guter Letzt "alles für D..." Ja, warum nicht, es ist eine Frage des Kontext - das Verbot ist idiotisch, da es aus dem Kontext gerissen wird... Ich würde zwar "alles für Europa" vorziehen, wenn es mal arge Probleme mit anderen Verbündeten gibt... Im militärischen sinne wäre "Alles für die NATO" besser, denn wir sollten nicht nur für unser "Dorf", Bundesland, unser Heimatland, Europa, sondern auch für den Pakt NATO einstehen, denn das ist unsere Sicherheit gegen Aggressoren.
Länder aller Welt vereinigt euch ? Alter Spruch... Aber sinnvoll, da wir keine Lust darauf haben, von Vollidioten für nichts und wieder nichts unseren Kopf hinhalten sollen....
Sollen sich doch die Aggressoren - für mich Feiglinge, da sie andere, sprich die eigene Bevölkerung, vorschieben - in einem traditionellen 1:1 Duell duellieren und gut ist...
Von so einer Welt sind wir weit entfernt... Das passiert erst dann, wenn die Bevölkerung nach folgenden Spruch agiert: "Stell dir vor, es ist Krieg und KEINER geht hin"... Warum eigentlich nicht ? Auf beiden Seiten....
verbotene Sätze/Parolen
Gibt es eine offizielle Liste oder Aufstellung aller verbotenen Worte und Wortgefüge aus der NS-Zeit?
Woher soll man denn wissen, was die Nazis mal gesagt haben, wenn man zu der Zeit noch gar nicht gelebt hat?
Ich habe z.B. nicht gewusst, dass der Satz "Alles für Deutschland" verboten ist.
AW: verbotene Sätze/Parolen
Hallo Ilse Baum,
§86 des Strafgesetzbuches (StGB) stellt die Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen unter Strafe. Darunter fallen ehemalige nationalsozialistische Organisationen. Es ist relativ leicht, sich zu informieren, welche das sind, denn zahlreiche Internetseiten, darunter auch unsere, Ministerien oder Verfassungsschutzämter, klären über die Verwendung von NS-Symbolen oder Parolen in der Öffentlichkeit auf. Der Satz, den Sie zitieren, ist nicht als Wortfolge verboten, sondern als zentrale Parole der nationalsozialistischen SA (Sturmabteilung), die unter §86 StGB fällt. Es ist daher immer wichtig, auf den Zusammenhang zu achten, in dem der Satz verwendet wird.
Zum Beispiel:
Viele Grüße Ihre Landeszentrale
"Alles für D****land" verboten.
Es ist schon seltsam wenn Altnazis wie z.B. Glocke und viele andere mehr in der deutschen Bundesregierung saßen, und Höcke für diese Worte bestraft werden soll. Ich als ein ehemaliger SED-Genosse wusste auch nicht, dass diese drei Worte verboten sind.
AW: Parole der SA
Der Unterschied ist wichtig, daher nochmals der Hinweis: Es geht nicht um eine Wortfolge oder drei Worte. Bei der strafrechtlichen Prüfung geht es um die öffentliche Verwendung einer zentralen Parole der so genannten Sturmabteilung (SA), die eine paramilitärische Kampforganisation der nationalsozialistischen Partei (NSDAP) war.
Beste Grüße Ihre Landeszentrale
Ich bin Geschichtslehrer und…
Ich bin Geschichtslehrer und würde mich im allgemeinen durchaus als interessiert und informiert bezeichnen. "Alles für Deutschland" als Losung war mir tatsächlich unbekannt. Genauso wie die Losungen der SS.
Macht das Höcke unschuldig? Keine Ahnung, aber ich lehne mich aus dem Fenster und würde sagen, eine andere Person hätte man dafür nicht belangt.
Parolen, Redewendungen
Moin,
in der heutigen Zeit muß man sehr aufpassen welche Wörter man benutzt.
Meine Frage: Gibt es ein Sammelsurium über die Wörter, Redewendungen... ?
Parolen und Redewendungen
Ich sage schon lange nicht mehr, ich sei Deutscher. Wenn ich meiner früheren Heimat "Deutschland" nichts Gutes mehr wünschen darf, (z.B. durch den Spruch: Alles für Deutschland) sondern nur noch Europa oder die USA loben soll, dann bin ich hier falsch. [Anm. der Redaktion: Es handelt sich bei dem "Spruch" um eine zentrale Parole der nationalsozialistischen so genannten Sturmabteilung/SA, einer paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP. Die öffentliche Verwendung und Verbreitung ist in Deutschland nach §86a StGB verboten. Es gibt Ausnahmen, wie zum Beispiel die Verwendung zum Zwecke der Bildung, Forschung und Lehre.]
Ich bin Mecklenburger, und noch ist der Spruch "Alles für Mecklenburg" nicht verboten. [Anm. der Red.: Dieser Spruch gehörte nicht zu den zentralen Losungen nationalsozialistischer Organisationen oder Unterorganisationen und ist daher nicht von § 86a StGB erfasst.]
Ich kenne noch Zeiten, da schrieb man unter einem Brief: Mit deutschen Gruß. Dann hieß es: Mit sozialistischen Gruß. Merkst Du die Ähnlichkeiten? Das waren vorgeschriebene Grußformeln. Heute, in der so genannten Demokratie, möchte man auch wieder gerne solche vorgeschriebenen Standard-Redewendungen und Grußformeln. Man traut sich nur nicht, das öffentlich zu sagen. Also arbeitet man mit Verboten. Der Erfolg ist der gleiche. Ich frage mich immer, warum haben Politiker und ...innen solche Angst um ihren gut bezahlten Posten. Wenn sie eine für das eigene Volk gute Politik machen würden, wäre das doch gar nicht notwendig. Aber schon meine Redewendung "eigene Volk" ist ja verboten. Daraus folgt, sie machen Politik für andere. Denke mal darüber nach. Moin. (Ist Moin vielleicht auch schon verboten? Dann bitte ich um Entschuldigung)
Ich bin stolz auf…
Ich bin stolz auf Deutschland und ich habe meinem Vaterland gedient. Stolz bin ich auf den Umgang Deutschlands mit seiner Geschichte und stolz bin ich darauf, dass wir mittlerweile der Mittelpunkt eines friedlichen, prosperierenden und weltoffenen Europas sind. Sie mein lieber wollen nur dumpfe Parolen grölen.
Demokratie
Demokratie muss gelebt werden.Demokratie ist konkret bestimmbar.
Es gibt ein frei gewähltes Parlament mit frei gewählten Abgeordneten.
Hier kann man sich aussuchen, woran man glaubt…
Anders als in anderen Ländern heute oder zu bestimmten Zeiten…
Man kann frei wählen wo und wann man sich trifft und wie man sich grüßt….
Etwas, was man sich erst erarbeiten musste in der Deutschen Gesellschaft…wollen wir hoffen dass sich dies niemals wieder ändert.
geht es zu weit?
Sicher Parolen wie "Deutschland erwache" wurden von den Nazis missbraucht.
Aber wenn ich sage: "Deutschland erwache, unsere Schüler müssen endlich EDV in den Schulen lernen" oder
"Deutschland erwache, wir haben ein Energieproblem"
Dann meine ich damit sicher nicht irgendwelche Nazi Propaganda, sondern ein aktuelles Problem
Und auch das Wort "Heil" stammt keines Wegs einer Nazi Idee, sondern wurde von denen Missbraucht.
Und in Zeiten von Pandemie oder Kriegen wäre es gut wenn sich ein demokratischer Anführer fände, um das Volk demokratisch durch Krisen zu führen und nicht durch Führungsschwäche und Nicht festlegen zu glänzen.
Obach!
Find ich richtig. Fürchte nur, dass Massenmedien den "trigger" mittlerweile derart stark integriert haben, dass die meisten Menschen direkt in eine Art "Schutzhaltung" gehen. Weil sie angst haben in eine falsche Ecke gedrückt zu werden.. oh boy
PS.: die meisten "triggert" es sicher schon oben "Massenmedien" zu lesen.
Ne
Vllt aber auch, weil wir im vorigen Jahrhundert einen Weltkrieg mit dem Hintergrund des Nationalsocialismuses zu beklagen haben (auch der Krieg mit den meisten Toten)
Jens Schröder
Jens Schröders Kommentar stimme ich zu. Die deutsche Vergangenheits-Bewältigung schießt über das Ziel hinaus und schadet dadurch ihrem eigenen Anliegen.
Losung
Ich habe auch schon eben Kumpel mit Hilfe eines solchen Speiche zu werben Laufwettbewerb überreden können. Nur wusste ich nicht einmal das es sich um so einen Slogan handelt.
Ruhm und Ehre werden den jenigen zuteil, der den Gipfel erreicht und als erster die Ziel Linie durchquert.
...
Deutschland erwache! Daß
Deutschland erwache!
Daß sie ein Grab dir graben,
dass sie mit Fürstengeld
das Land verwildert haben,
dass Stadt um Stadt verfällt ...
Sie wollen den Bürgerkrieg entfachen –
(das sollten die Kommunisten mal machen!)
dass der Nazi dir einen Totenkranz flicht –:
Deutschland, siehst du das nicht –?
Daß sie im Dunkel nagen,
dass sie im Hellen schrein;
dass sie an allen Tagen
Faschismus prophezein ...
Für die Richter haben sie nichts als Lachen –
(das sollten die Kommunisten mal machen!)
dass der Nazi für die Ausbeuter ficht –:
Deutschland, hörst du das nicht –?
Daß sie in Waffen starren,
dass sie landauf, landab
ihre Agenten karren
im nimmermüden Trab ...
Die Übungsgranaten krachen ...
(das sollten die Kommunisten mal machen!)
dass der Nazi dein Todesurteil spricht –:
Deutschland, fühlst du das nicht –?
Und es braust aus den Betrieben ein Chor
von Millionen Arbeiterstimmen hervor:
Wir wissen alles. Uns sperren sie ein.
Wir wissen alles. Uns läßt man bespein.
Wir werden aufgelöst. Und verboten.
Wir zählen die Opfer; wir zählen die Toten.
Kein Minister rührt sich, wenn Hitler spricht.
Für jene die Straße. Gegen uns das Reichsgericht.
Wir sehen. Wir hören. Wir fühlen den kommenden Krach.
Und wenn Deutschland schläft –:
Wir sind wach!
Theobald Tiger
Arbeiter Illustrierte Zeitung, 1930, Nr. 15, S. 290.
Die Sprache der 30iger
Es ist halt die Sprache der 30iger Jahre aus einem anderem Jahrhundert !
Heute geht Europa vor Deutschland !!!!
Ein vereinigtes Europa bringt frieden und Wohlstand und spricht halt anders in den 20igern dieses Jahrtausend.
Aber alles für die Ukraine…
Aber alles für die Ukraine oder für Israel ist dann schon ok, nicht wahr? Auch wenn beides nicht zur EU gehört.
Ob Europa, Deutschland oder das eigene Dorf vorgeht ist ne persönliche Meinung. Und die ist von der Meinungsfreiheit und Grundgesetz gedeckt.
Artikel 3 GG lautet seit seiner letzten Veränderung vom 15. November 1994 wie folgt:[1]
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
(Das überhaupt "Rasse" da drin steht ist schon rassistisch. Ich denke darüber sollten wir hinweg sein Menschen in "Rassen" einzuteilen!? Ich denke das sollte man mal anklagen. )
Brandenburger Verfassungsschutz
Sehr gut das ihr anderen Vorschriften machen wollt wer wie grüßen darf.
Mir ist zwar nicht schlüssig, was das mit dem Recht auf Meinungsfreiheit und Bewegungsfreiheit zu tun hat.
Chic fände ich es aber auch und f a i r - wenn man in einem System, das diktatorisch Strafandrohungen proklamiert, auch gleich dazu angibt, wie hoch das Strafmass für die gestreckten oder den angewinkelten Arm bemessen ist...
Es ist doch wohl klar, das diese Räuberpistole, die im Ausland sowieso kaum noch jemand versteht, mal wieder voll nach hinten losgeht! Denn man kann Menschen in einer DEMOKRATIE nicht vorschreiben, wie sie sich zu begrüßen haben.
Ist meine Meinung.
Falls ich mir hier das Recht ausnehmen darf, diese zu äußern.
Ihr Pappnasen!
Hellau!
"Denn man kann Menschen in
"Denn man kann Menschen in einer DEMOKRATIE nicht vorschreiben, wie sie sich zu begrüßen haben." Menschen, die die Demokratie abschaffen wollen, sich nicht an ihre Werte halten wollen, sondern im Gegenteil Leute, die demokratische Werte verteidigen (Polizei, Presse) die gehen auch des Rechtes verlustig, demokratische Rechte in Anspruch nehmen zu dürfen. Ist MEINE Meinung! Und Helau schreibt man mit EINEM l!
Demokratie
Der Begriff Demokratie ist ebensowenig empirisch definiert, wie die aus meiner Sicht propagandistisch gebrauchten Begriffe links und rechts...solche inhaltsleeren und der Realität widersprechenden Begriffe verstellen nur den Blick für das Wesentliche...Hitler war ein Diktator, obwohl es ihm gerade die demokratie ermöglichte, die Macht zu ergreifen...
Meine Frage an Sie: haben Sie über das Grundgesetz, die Staatsform, die Staatsymbole, die Hauptstadt, die Währung und z.B. auch die EU-Verträge je abgestimmt? Nein? Und würden Sie eine Gesellschaft, in der das so ist, als "demokratisch" bezeichnen...?
Demokratische Gesellschaft
Da haben Sie vollkommen recht, der Begriff der Demokratie wird in der politischen Praxis oft missbraucht. Um so wichtiger finden wir es deshalb, sich über ihren wesentlichen Gehalt zu verständigen. Ja, wir bezeichnen unsere Gesellschaft als Demokratie, konkret als repräsentative Demokratie. Das heißt, jeder Wahlberechtigte entscheidet mit seiner Stimme mit, wer ihn im - nach demokratischen Prinzipien gewählten - Parlament vertritt.
Das Grundgesetz ist gerade ein Ergebnis der repräsentativen Demokratie. Die 65 Mitglieder des Parlamentarischen Rates, die es beschlossen haben, wurden von den Landesparlamenten gewählt. Wir haben Sie so verstanden, dass Sie sich mehr direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten wünschen. Diese gibt es zahlreich auf Landes- und kommunaler Ebene. Für die Bundesebene müsste das Grundgesetzt geändert werden. Um es zu ändern, müssen u.a. zwei Drittel der Mitglieder des Bundestages zustimmen, auch das wäre dann demokratisch legitimiert.
Demokratie kann jedoch nicht nur als Begriff verstanden werden, da stimmen wir Ihnen zu. Demokratie ist vielmehr eine Lebensform, eine Entscheidung der Menschen, die in ihr leben. Sie haben ein historisches Beispiel genannt, das zeigt, welche Folgen es haben kann, wenn nicht auf Grundwerte, die jeder Mensch für sich persönlich gern in Anspruch nimmt, geachtet wird. Ein geeigneter Ausgangspunkt, weil er für alle Menschen gilt, scheint uns im Grundgesetz zu stehen: "Die Würde des Menschen ist unantastbar".
Demokratie
Demokratie bietet auch die Möglichkeit bestehendes zu verändern. Welche Möglichkeiten gibt es dafür in einer Diktatur?
Demokratie
Frag die Ostdeutschen ^^
kann ein Mensch wirklich..
kann ein Mensch wirklich einen so kleinen Piepmatz haben, dass er nicht ohne Hitlergruss leben kann?
kurz & knapp
Sehr schön zusammengefasst! Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.