Rechtsextremismus bezeichnet eine Position, die sich radikal gegen Demokratie, Meinungsfreiheit und gesellschaftliche Vielfalt stellt. Rechtsextreme Organisationen wollen stattdessen einen autoritären Führerstaat in geschlossenen nationalen Grenzen errichten. Sie bedienen sich populistischer Thesen, um in der Bevölkerung Anhänger zu gewinnen, beispielsweise durch stark ausländerfeindliche oder kaptitalismuskritische Aussagen. Die NPD ist gegenwärtig die bekannteste rechtsextreme Partei in der Bundesrepublik.

Parteien in der rechten Szene

Politische Parteien bilden das Rückgrat der parlamentarischen Demokratie und sind als solche unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung legal und von besonderen Privilegien geschützt und unterstützt. Das führt zum Paradox, dass die Demokratie auch mit legalen Mitteln des demokratischen Parteienwettbewerbs beschädigt werden kann.

Was tun?

Eine Antwort auf die Frage, was zu tun ist, hängt immer auch von der Bewertung des Problems ab. Ist die Rede vom „Kampf gegen den Rechtsextremismus“ angemessen und entspricht sie dem, was an reeller Auseinandersetzung geschieht?