Steht die repräsentative Demokratie vor dem Aus? Die Kluft zwischen Regierenden und Regierten scheint zu wachsen und das Vertrauen der Bevölkerung gegenüber den Entscheidungsträgern zu sinken. Gewählte Volksvertreter geraten durch das Volk unter Druck.
Bürgerinitiativen, Volksbegehren oder Demonstrationen gewinnen als Formen der politischen Teilhabe an Bedeutung und zeigen, dass für den Bürger Demokratie nicht mehr Einbindung in den Staat, sondern vor allem auch Kritik an staatlicher Macht bedeutet.
Direkte Demokratie wird gleichermaßen als Heilmittel sowie als Kampfansage gegen die Politikverdrossenheit gepriesen. Sind beide Demokratieformen miteinander vereinbar und in der Lage, sich gegenseitig zu stärken? Was würde die Ausdehnung direktdemokratischer Elemente für die Stellung der Parlamente im politischen Machtgefüge bedeuten? Darüber soll in der Veranstaltung debattiert werden.
Gäste:
- Tobias Montag, Konrad-Adenauer-Stiftung
- Sören Kosanke Mitglied des Landtages Brandenburg, SPD-Fraktion
- Martin Delius, Piratenpartei Berlin
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Kommentare
KommentierenNomen est omen
Tobias Montag, Sören Kosanke und Martin Delius
Nomen est omen könnte man bei dieser Veranstaltung fast sagen. In der Diskussion darum, welche Form der politischen Teilhabe - direkte vs. repräsentative Demokratie - sich zukünftig durchsetzen werde, trat das Publikum teilweise in Wettstreit mit den Referenten um die Wortbeiträge. Gelebte "direkte Demokratie"...
Die "Repräsentanten" auf dem Podium reagierten flexibel auf die Wünsche des Publikums und waren sich erstaunlich einig darin, dass direkte und repräsentative Formen der politischen Teilhabe sich nicht gegenseitig ausschließen müssen.
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