Nein zur EU – aber rein ins Europäische Parlament

Rechtsradikale Parteien aus verschiedenen europäischen Ländern treten zur Europawahl 2014 an und wollen ins Europäische Parlament ziehen. Das verwundert zunächst, lehnen sie doch die Europäische Union und ihre Werte seit Jahren vehement ab.

In Brüssel könnte es ihnen jedoch gelingen, die Ängste vieler Menschen in der Finanz- und Eurokrise, vor Zuwanderung und breite Vorbehalte gegen den Islamismus für die eigenen Ziele einzusetzen. Dabei ist ein Schulterschluss von rechtsaußen nicht unwahrscheinlich, denn rechtsradikale Parteien haben inzwischen nicht nur Erfahrungen in nationalen Parlamenten sammeln können, sondern vernetzen sich seit einigen Jahren auch europaweit. Die Kontakte zwischen der NPD in Deutschland und der ukrainischen Swoboda-Partei sind nur ein aktuelles Beispiel dafür.

Welche Gefahr droht Europa von rechtsradikalen Parteien? Wo liegen Schnittstellen mit rechtspopulistischen Parteien und wie können andere politische Akteure agieren? Vor der Europawahl, die in Brandenburg zusammen mit den Kommunalwahlen am 25. Mai stattfindet, ist Michael Minkenberg, einer der profiliertesten Kenner der Szene, zu Gast in der Landeszentrale.

Gast:  Prof. Michael Minkenberg, Politikwissenschaftler, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)