Rechtspopulismus

Rechtspopulismus ist eine Form des Populismus. Er ist eine politische Strömung, die sich mit nationalistischen, völkischen, rassistischen und autoritären Thesen und Parolen gegen die liberale Demokratie wendet. Eine rechtspopulistische Haltung richtet sich häufig gegen Fremde, die nicht zum eigenen Volk gehören sollen. Die Abgrenzung zwischen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus ist hierbei nicht immer deutlich. Namentlich in der Verbindung mit der so genannten Neuen Rechten sind die Grenzen zum Teil fließend.

Während Rechtsextreme eine eigene, "wahre" Demokratie propagieren, sich offen ausländerfeindlich und mitunter gewaltbereit zeigen und einer bestimmten Ideologie anhängen, bewegen sich Rechtspopulisten meist bewusst in einer Grauzone und halten sich mit eindeutigen Aussagen zurück. Sie distanzieren sich zwar offiziell vom Rechtsextremismus, vertreten aber Ansichten, die in dieselbe Richtung gehen. Sie berufen sich dabei jedoch nicht auf eine Ideologie, sondern nehmen vielmehr für sich in Anspruch, die Stimme des Volkes zu sein.

Ihr Hauptaugenmerk liegt in erster Linie auf der Kritik am „Establishment“. Damit sind in erster Linie Parteien und Institutionen sowie Medien gemeint, die als langjährige Machtelite herabgewürdigt werden, die nicht im Sinne des Volkes handle.

Themen

Rechtspopulistische Parteien und Bewegungen in Europa greifen derzeit vor allem die Flüchtlingspolitik, den Umgang mit dem Islam und die Europäische Union an. Die Dramatisierung der politischen Lage besteht in dem Fall in einer permanenten Beschwörung des baldigen Zerfalls der europäischen Werteordnung und Kulturen. In Deutschland ist der Umgang der Regierung mit der Corona-Pandemie ein weiteres aktuelles, rechtspopulistisches Thema.

Zu den einflussreicheren rechtspopulistischen Bewegungen und Parteien in Europa zählen in Frankreich der Rassemblement National, in den Niederlanden die Partei für die Freiheit, in Österreich die FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) und in Großbritannien die UKIP (United Kingdom Independence Party). Ihr wird ein großer Anteil an der Mobilisierung von Stimmen für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (Brexit) zugeschrieben.

In Deutschland hat die sächsische Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) mit ihren Ablegern in anderen Bundesländern, darunter auch Brandenburg, eine zeitlang medienwirksam operiert. Die AfD (Alternative für Deutschland) kämpft darum, bundesweit als neue politische Kraft im Parteiensystem der Bundesrepublik dauerhaft vertreten zu sein.
 

BLPB, Juni 2021