Auf schwierige Fragen gibt es keine einfachen Antworten
Das Wort „Populismus“ geht auf den lateinischen Begriff „populus“ zurück, was „Volk“ bedeutet. In der Politik beschreibt das Wort Populismus den Versuch, durch eine drastische Darstellung der politischen Lage Wählerinnen und Wähler zu gewinnen. Dafür wird die Technik der Vereinfachung genutzt.
Scheinbar einfache Lösungen sollen die komplexen Abwägungen und langen demokratischen Prozesse ersetzen, die moderne Gesellschaften prägen. Dabei werden Zusammenhänge ausgeblendet oder so stark vereinfacht, dass jedes Problem eine Lösung zu haben scheint. Dieses Angebot zieht gerade dann viele Menschen an, wenn sie Schwierigkeiten haben, sich in einer sich schnell verändernden Welt zu orientieren.
Populistische Bewegungen der Gegenwart behaupten, dass die derzeitigen Regierungen keine Vertretung des Volkes seien, sondern zu einer abgehobenen Elite gehören. Populistinnen und Populisten sehen sich als die Stimme des einfachen Volkes. Es gibt populistische Bewegungen aus allen Teilen des politischen Spektrums: von links, aus der Mitte und von rechts.
- Sehhilfe
In der Politik beschreibt das Wort Populismus den Versuch, durch eine drastische Darstellung der politischen Lage Wählerinnen und Wähler zu gewinnen.
Merkmale von Populismus auf einen Blick
- Berufung auf das "Volk"
- Alleinvertretungsanspruch für das "Volk"
- Scharfe Gegenüberstellung von "Wir" und das "Andere"
- Propagierung von Alternativlosigkeit
- Konzentration auf Einzelthemen
- Drang nach charismatischer Führung
Populismus kann in demokratischer und in extremistischer Ausprägung auftreten. Anders als der Extremismus ist der Populismus für demokratische Gesellschaften jedoch nicht unbedingt negativ. Als “Stimme des Volkes" können populistische Forderungen Impulse setzen und so Eingang in demokratische Entscheidungsprozesse finden.
In der Zielsetzung sind Unterschiede festzustellen. Linke Populisten haben das Ziel, weniger privilegierte Bevölkerungsschichten stärker in gesellschaftspolitische Prozesse einzubinden. Rechte Populisten mobilisieren vor allem gegen "Fremde" und für das "eigene Volk". Politikwissenschaftler sprechen darüber hinaus auch von einem Populismus der Mitte, etwa wenn sich aus Parteien heraus größere Bewegungen und Initiativen entwickeln. Politische Eliten, so der Berliner Politologe Wolfgang Merkel, wollten damit der Bevölkerung signalisieren: Wir sind nicht wie die anderen Parteien. Als Beispiel für Deutschland nannte er den, letztlich nicht erfolgreichen, Versuch der Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht, mit der Inititative "Aufstehen" eine neue linke Sammelbewegung zu schaffen. Die führenden Personen dieser Bewegungen distanzieren sich von ihren ursprünglichen Parteien, instrumentalisieren die Emotionen gegen die Partei und führen diese dann im Falle eines Erfolges autoritär. Als ein Beispiel gilt für viele der ehemalige Sozialist und jetzige französische Staatspräsident Emmanuel Macron.
Für die Verbreitung populistischer Botschaften werden derzeit vor allem die Sozialen Medien genutzt. Die dort vorherrschende inhaltliche Verkürzung ist geeignet, Sachverhalte so „simpel“ erscheinen zu lassen, wie es von Populisten gewünscht ist. Gekoppelt mit einer starken Bildsprache sprechen sie emotional an und können eine große Wirkung entfalten, indem sie zehntausende Male geteilt werden. Geht etwas über die Grenzen des Grundgesetzes hinaus, wird es also extremistisch, kann es auch wesentlich leichter zurückgenommen und gelöscht werden. Die Botschaften sind jedoch im öffentlichen Raum platziert worden. Wenn sie den Weg in die Köpfe der Menschen finden, haben sie das Potential, das gesellschaftliche Miteinander grundlegend zu verändern.
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BLPB, Oktober 2021
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