Mehrheitsentscheidungen und Minderheitenschutz
Demokratie bedeutet in der wörtlichen griechischen Übersetzung "Herrschaft des Volkes". Der Politikwissenschaftler Eckart Thurich hat jedoch darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, dabei genau hinzuschauen. Denn inzwischen bezeichnen sich fast alle Staaten der Welt - auch Diktaturen - als Demokratien.
Demokratie ist eine Regierungsform. Die Menschen haben in der Demokratie Rechte, die sie einfordern können. In Deutschland sind das Grundrechte und Bürgerrechte. Grundrechte sind zum Beispiel das Recht auf Leben und auf Bildung. Bürgerrechte, wie das Wahlrecht, gewährleisten die Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger im Staat. Die Macht geht in der Demokratie vom Volk aus. In Deutschland wählt es seine Vertreterinnen und Vertreter in das Parlament. Das Volk gibt so seine Macht an die Abgeordneten ab, kann sie ihnen aber auch wieder entziehen.
In Demokratien stellen mehrere Parteien verschiedene Positionen zur Wahl. Die Mehrheit der Stimmen entscheidet über neue Gesetze. Die deutsche Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass sie Minderheiten schützt und ihnen besondere Rechte gewährt.
Die politische Herrschaft in der Demokratie ist begrenzt durch:
- die Verfassung,
- den Rechtsstaat,
- die Gewaltenteilung.
Auch die freie Presse spielt eine wichtige Rolle bei der Kontrolle der Politik. Die Demokratie wird von den Menschen mitgestaltet. Nicht alles kann dabei per Gesetz geregelt werden. Daher wird auch oft von Demokratie als einer Lebensform gesprochen. Das heißt, die Menschen füllen die Demokratie mit Leben, indem sie ihre Werte leben. Eine andere Regierungsform neben der Demokratie ist die Diktatur.
Demokratie in Brandenburg
Die erste Demokratie auf dem Gebiet des heutigen Brandenburg war die Weimarer Republik. Ihre Verfassung wurde 1919 verabschiedet. Brandenburg gehörte damals zu Preußen. Das Deutsche Reich war wie die Bundesrepublik ein föderaler Staat und Preußen eines seiner Länder. Mit der Machtübernahme der Nationalsozialisten 1933 endete die kurze Geschichte der Demokratie und begann erst 1990 wieder. Mit dem Ende der DDR, der Neugründung Brandenburgs und seinem Beitritt zur Bundesrepublik wurde Brandenburg wieder demokratisch.
- Sehhilfe
BLPB, Oktober 2021
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