In Brandenburg ist die DKP seit 1990 aktiv. Mit ihrer geringen Mitgliederzahl ist sie jedoch kaum öffentlich wahrnehmbar. Der Landesverband tritt für einen revolutionären Umsturz ein. Die DKP wird vom Verfassungsschutz als dogmatisch linksextrem eingestuft.
Wofür steht die Partei?
Ihre Ziele beschreibt die DKP in ihrem Parteiprogramm, das seit 2006 gültig ist. Demnach steht die Partei für eine revolutionäre Umwälzung der Gesellschaft. Sie möchte den Kapitalismus/Imperialismus abschaffen. Das Hauptziel ist die Errichtung einer kommunistischen Gesellschaft.
Die Arbeiterklasse und ihre revolutionäre Partei würde dabei die führende Kraft im Bündnis mit anderen fortschrittlichen Kräften sein.
Damit stehen die Weltanschauung, die Politik und das Organisationsverständnis der DKP in der Tradition sozialistischer und kommunistischer Vorstellungen wie sie in Deutschland von Karl Marx, Friedrich Engels und in Russland von Wladimir Iljitsch Lenin im 19. und 20. Jahrhundert entwickelt wurden.
Auf dieser Grundlage tritt der Landesverband der DKP Brandenburg 2024 gegen "30 Jahre Kapitalismus im Osten Deutschlands" und in Brandenburg an. Er fordert Frieden und Freundschaft mit Russland und China, die Rehabilitierung aller politischen, militärischen, wissenschaftlichen und kulturellen Funktionsträger der DDR sowie ein Verbot von Organisationen mit rassistischen, faschistischen und ausländerfeindlichen Zielen.
Sowohl vom Bundesamt für Verfassungsschutz auch vom brandenburgischen Verfassungsschutz wird die DKP beobachtet und als dogmatisch linksextremistisch eingestuft.
Geschichte
Die DKP ist seit Beginn der 1990er Jahre in Brandenburg aktiv. Die Geschichte der Partei in der Bundesrepublik beginnt jedoch früher. 1968 wurde in Essen (Nordrhein-Westfalen) die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) gegründet. Sie war eine von mehreren Nachfolgeorganisationen der "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD), die 1956 in der Bundesrepublik verboten worden war.
Bis zur deutschen Wiedervereinigung war die DKP mit ihren phasenweise rund 30.000 Mitgliedern die stärkste Kraft am linken Rand des Parteienspektrums der Bundesrepublik Deutschland.
Die DKP knüpft in ihrer eigenen Geschichte an die Tradition der 68er-Bewegung in der alten Bundesrepublik und, vor allem in den neuen Bundesländern - an den Sozialismus in der DDR an. Zentral ist noch immer der historische, marxistische Begriff des Klassenkampfes zwischen der arbeitenden und der Klasse des Kapitals.
Wer wählt die DKP?
Folgt man den Berichten des Landesverfassungsschutzes der letzten Jahre, so scheint die DKP in Brandenburg keine Zukunft zu haben. Die Partei ist überaltert und es fehlt ihr aufgrund der geringen Mitgliederzahl das Personal, um breitenwirksam jüngere Mitglieder zu gewinnen.
Der Verfassungsschutz Brandenburg verzeichnete jahrelang einen anhaltenden Mitgliederschwund. Dieser war für den Landesverband der DKP um so bedeutsamer, da sich die Mitgliederzahl ohnehin auf einem sehr niedrigen Niveau bewegte. So sank die Mitgliederzahl nach Angaben des Verfassungsschutzes von rund 100 im Jahr 2010 auf rund 50 im Jahr 2018. Auf diesem Stand stabilisierte sie sich bis 2021 und sank dann innerhalb eines Jahres von 30 (2022) auf 20 Mitglieder (2023).
Es gelang dem Landesverband jedoch, sich zu Wahlen in Brandenburg zu präsentieren. Bei der letzten Europawahl 2024 erhielt die DKP 1.085 Stimmen, das entsprach 0,1 Prozent der abgegebenen Gesamtzahl und einen Verlust von 0,1 Prozent gegenüber der Europawahl 2019. Zu Bundestagswahlen lagen die Zahlen noch niedriger.
Zur Landtagswahl im Jahr 2014 trat die Partei mit einer Landesliste an und erreichte dabei einen Stimmenanteil von 0,2 Prozent (der gleiche Wert wie zur Wahl 2009). 2019 trat sie nicht mit einer Liste an, sie erhielt 526 Erststimmen. Zur Landtagswahl 2024 erreichte die Partei die Mindestanzahl von 2.000 Unterstützungsunterschriften und tritt mit einer Landesliste und vier Direktkandidierenden an.
Landtagswahl 2024
Die Partei tritt ohne Landesliste, aber mit Direktkandidat/-innen an.
BLPB, August 2024 (erstmals erschienen: August 2014)
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