Brandenburg in Europa

Das Land Brandenburg ist seit der deutschen Vereinigung im Jahr 1990 Teil der Europäischen Union. Mit dem EU-Beitritt acht mittel- und osteuropäischer Staaten im Jahr 2004 rückte Brandenburg geographisch von der Randlage ins Zentrum der EU.

Wir essen luftgetrockneten Schinken aus Spanien und fahren in modernen Bussen aus polnischer Produktion zur Schule. Wir fahren in den Urlaub nach Italien oder Ungarn und müssen keine langen Wartezeiten mehr an der Grenze einplanen, um unseren Pass vorzuzeigen. Wir können in vielen unserer Nachbarländer einkaufen, ohne vorher Geld umzutauschen. Die deutsche Wirtschaft profitiert davon, dass hier gefertigte Autos zollfrei in die europäischen Nachbarländer exportiert werden. Und wir haben das Recht, ohne Arbeitserlaubnis in anderen Ländern der Europäischen Union (EU) zu arbeiten: Europa ist längst mitten in unserem Leben angekommen.

Lesetipp

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Mittendrin in Europa

Mit der deutschen Wiedervereinigung wurden 1990 auch die neuen Bundesländer Teil der Europäischen Union (EU). Seitdem erhält Brandenburg vielfältige finanzielle Unterstützung für die Weiterentwicklung des Landes.

Als 2004 im Zuge der sogenannten Osterweiterung acht mittel- und osteuropäische Staaten EU-Mitglied wurden, rückte Brandenburg geographisch von der Randlage ins Zentrum der EU. In der europäischen Praxis spielt dies keine Rolle, die Menschen in Brandenburg können aber mit Fug und Recht von sich behaupten, dass sie mittendrin in Europa leben.

Repräsentiert wird das Land in verschiedenen Institutionen der Europäischen Union, darunter das Europäische Parlament und zahlreiche regionale Ausschüsse sowie durch eine eigene Landesvertretung.

Im Europäischen Parlament sind zwei Abgeordnete mit Wohnsitz in Brandenburg (Stand: 2019) vertreten:

• Christian Ehler, CDU-Abgeordneter
   
• Helmuth Scholz, Abgeordneter DIE LINKE

Die Landesvertretung Brandenburgs hat ihren Sitz in Brüssel, sie wurde 1992 gegründet. Ihre Aufgabe ist es, brandenburgische Interessen zu wahren und zu vertreten. Sie ist zudem ein Verbindungsglied zwischen der Landesregierung und der Europäischen Union.

Die Landesvertretung ist dem Bevollmächtigten beim Bund und für Europaangelegenheiten unterstellt. Dieser ist Mitglied des Ausschusses der Regionen und vertritt die Interessen des Landes auf europäischer Ebene. Er koordiniert die Maßnahmen der einzelnen Landesregierungen und begleitet europapolitische Vorhaben. Die Förderung Brandenburgs durch die EU und die Ausgestaltung der Beziehungen zum Nachbarland Polen sind hierbei von vorrangigem Interesse.

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Was hat die EU je für mich getan? 

Beispiele aus allen Landkreisen und kreisfreien Städten Brandenburgs 

 

Förderprogramme der EU in Brandenburg

Brandenburg wäre ohne die Europäische Union heute ein anderes Land. Es erhält seit der Wiedervereinigung Geld von der EU. Die Mittel aus den sogenannten Strukturfonds sind neben nationalen und regionalen Finanzen eine wichtige Basis für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Landes.

Der größte Teil des EU-Haushalts steckt in Förderprogrammen für die Gemeinsame Agrarpolitik zur Förderung der Landwirtschaft, zudem in Bildungs- und Forschungsprogrammen und regionalen Entwicklungsprojekten, um eine harmonische Struktur innerhalb der Mitgliedsstaaten der EU zu schaffen.

Die Fördermittel werden über Förderprogramme der EU an die Mitgliedsstaaten, in unserem Fall an Deutschland, verteilt. Die Verwaltung der Mittel erfolgt dann durch die einzelnen Bundesländer. In Brandenburg koordiniert das Ministerium der Finanzen und  für Europa die Mittelzuwendung. Es ist der zentrale Ansprechpartner für alle Fragen rund um die EU-Förderprogramme.

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Europawahl

Alle fünf Jahre finden in der EU die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Die Brandenburgerinnen und Brandenburger können durch ihre Stimme mitentscheiden, was in der Europäischen Union für alle Menschen gelten soll. 

BLPB, Oktober 2022